Als Grundprinzip ist die Verhältnismässigkeit auch in der Rechtsetzungslehre sowie bei der Rechtsanwendung zu beachten. In sieben Beiträgen fassen die Autoren die Erkenntnisse der 17. Jahrestagung des Zentrums für Rechtsetzungslehre zusammen. 

Einleitend wird nach den Wurzeln und dem normativen Gehalt gefragt. Es folgen Beiträge, welche die Verhältnismässigkeit aus dem Blickwinkel der Rechtsetzungslehre sowie ihre Umsetzung im Gesetzes- und Verordnungsrecht erörtern. Untersucht werden sodann der verhältnismässige Einsatz von Regelungsinstrumenten sowie der Konflikt zwischen Legalitätsprinzip und Verhältnismässigkeit. Kurz wird auch die Verhältnismässigkeit staatlicher Sanktionen betont und zu guter Letzt die Verhältnismässigkeitsprüfung in der Gesetzgebung.

Bewertung: Kurze, aber sehr ­interessante Beiträge.

Rechtsetzung
Felix Uhlmann (Hrsg.) V
erhältnismässigkeit als Grundsatz in der Rechtsetzung und Rechtsanwendung
Dike, Zürich 2019, 110 Seiten, Fr. 39.–