Eingesperrt: Xu Zhiyong, Menschenrechtsanwalt, China
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Plädoyer 03/2021
25.05.2021
Anita Streule, Amnesty International
Der chinesische Rechtswissenschafter und Menschenrechtsaktivist Xu Zhiyong wurde im Februar 2020 festgenommen. Nicht zum ersten Mal: Bereits
von 2013 bis 2017 war er in Haft. Xu ist bekannt für seinen Einsatz für die Rechte von benachteiligten Gruppen. 2012 initiierte er zusammen mit anderen Aktivisten und Anwälten das «New Citizens’ Movement» – ein loses Netzwerk, das sich für eine faire Gesellschaft einsetzt und sich gegen Ma...
Der chinesische Rechtswissenschafter und Menschenrechtsaktivist Xu Zhiyong wurde im Februar 2020 festgenommen. Nicht zum ersten Mal: Bereits
von 2013 bis 2017 war er in Haft. Xu ist bekannt für seinen Einsatz für die Rechte von benachteiligten Gruppen. 2012 initiierte er zusammen mit anderen Aktivisten und Anwälten das «New Citizens’ Movement» – ein loses Netzwerk, das sich für eine faire Gesellschaft einsetzt und sich gegen Machtmissbrauch und Korruption ausspricht.
Im Dezember 2019 löste die Polizei ein informelles Treffen dieses Netzwerks auf. Anschliessend wurden mehr als zehn Menschenrechtsanwälte inhaftiert. Xu, auch Teil des Treffens, tauchte unter. Aus seinem Versteck heraus forderte er im Februar 2020 Präsident Xi Jinping zum Rücktritt auf. Er kritisierte dessen Umgang mit der Coronapandemie und den Demokratieprotesten in Hongkong. Am 15. Februar wurde er festgenommen. Erst fünf Monate später wurde Xu formell inhaftiert und angeklagt. Bis dahin sperrten ihn die Behörden an einem unbekannten «dafür vorgesehenen Ort unter Überwachung» ein. Mit diesem Vorgehen kann China unliebsame Personen bis zu sechs Monate ausserhalb des offiziellen Strafverfolgungssystems festhalten.
Im Januar und Februar 2021 durfte Xu Zhiyong erstmals mit seiner Rechtsvertretung Kontakt aufnehmen. Während der beiden Videoanrufe berichtete er von Folter: Er sei über eine Woche lang mehr als zehn Stunden täglich so an einen Eisenstuhl gefesselt worden, dass er sich kaum bewegen und kaum noch atmen konnte. In der aktuellen Anstalt seien die Haftbedingungen hart und das Essen unzureichend.
Die Partnerin von Xu Zhiyong, die Arbeitsrechtsaktivistin Li Qiaochu, setzt sich für seine Freiheit ein. Sie wurde am 6. Februar 2021 zum zweiten Mal verhaftet. Amnesty International hat zur Unterstützung der beiden Inhaftierten Briefaktionen gestartet.
