Mit dieser Publikation wird zum ersten Mal das Parlamentsgesetz (ParlG) des Bundes umfassend und detailliert kommentiert. Das ParlG regelt den Entscheidungsprozess in der Bundesversammlung und stellt eine wesentliche Grundlage für den Parlaments­betrieb dar. Es überrascht, dass bis heute ein Kommentar fehlte.

Es liegt nun mehr als ein ­traditioneller Gesetzeskommentar vor. Denn er stellt nicht nur die juristische Sicht dar, sondern ­enthält auch politologische und ­historische Überlegungen. Das einleitende Kapitel ist umfassend der Stellung der Bundesversammlung im Bundesstaatsrecht und im politischen System der Schweiz gewidmet. Die Kommentare der einzelnen 178 Artikel des ParlG enthalten jeweils den Gesetzestext, die Entstehungs­geschichte, die eigentliche ­juristische Auslegung und die Anwendung in der Praxis.

Bewertung: Echter Lückenfüller. Zielpublikum: Bundesverwaltung und Parlamentarier.

Parlamentsrecht

Martin Graf, Cornelia Theler, Moritz von Wyss (Hrsg.)
Parlamentsrecht und Parlamentspraxis der Schweizerischen Bundesversammlung
Helbing Lichtenhahn, Basel 2014, 1215 Seiten, Fr. 178.–