Akteneinsicht keine Gefahr für Medienfreiheit

plädoyer 06/2017 vom

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Strafverfahren · Korrespondenz der Strafbehörden mit Journalisten ist zu den Akten zu nehmen. Sie unterliegt dem Akteneinsichtsrecht der Parteien. Dieser Entscheid des Bundesstrafgerichts ist in den Medien zu Unrecht kritisiert worden.

Mykola Martynenko in Kiew: Anspruch auf Einsicht in Korrespondenz mit Journalisten (Bild: GETTY)

Mykola Martynenko in Kiew: Anspruch auf Einsicht in Korrespondenz mit Journalisten (Bild: GETTY)

Der Umgang von Strafbehörden mit Journalisten ist nicht unproblematisch. Er wirft eine Reihe von Fragen auf, die vom Amtsgeheimnis über die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen bis hin zur Ermittlungstaktik reichen können. 



In einer Reihe von Beschlüssen der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts ging es kürzlich um die Frage, ob die Korrespondenz zwischen Strafbehörden und Journalisten zu den Strafakten gehört und wie es sich mit dem [...]

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