Aktuelle Entwicklungen im Sozialversicherungsrecht

plädoyer 04/2018 vom

von

Ein Überblick über die neusten Entwicklungen im Sozialversicherungsrecht mit Schwergewicht auf der Rechtsprechung seit Anfang 2017.

1. Wo Veränderungen stattfinden

Im vorliegenden Beitrag sind die Entwicklungen im Sozialversicherungsrecht zu schildern. Freilich ist es nicht leicht, den zutreffenden Blickwinkel zu wählen, um diese Entwicklungen zu erkennen. Das Sozialversicherungsrecht stellt einen durchnormierten Bereich des Bundesrechts dar, welcher durch Regelungen auf verschiedenen Stufen (bis hin zu Dutzenden von praxisrelevanten Wegleitungen und Kreisschreiben) geordnet wird. Diese Regelungen werden bezogen auf Einzelaspekte oft und gelegentlich auch in grundsätz­licher Hinsicht geändert und angepasst.

Es könnte also zur Schilderung der Entwicklungen primär ein Blick auf die Rechtsgrundlagen geworfen werden. Diese Veränderungen der rechtlichen Grundlagen stellen nämlich selbstverständlich eine massgebende Entwicklung dar. Als Beispiel dafür zu nennen ist die Aufnahme einer Regelung zur Frage, wie im Bereich der IV die Invalidität bei teilerwerbstätigen Personen zu bestimmen ist (Art. 27bis IVV). Diese Regelung auf Verordnungsstufe hat eine weitreichende Bedeutung und steuert die Rechtsanwendung in sehr vielen Fällen. [...]

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