Aktuelle Praxis im Haftpflichtrecht

plädoyer 05/2018 vom

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Ein Überblick über die wichtigsten ­Entwicklungen im ­Haftpflichtrecht ­während der letzten zwölf Monate.

1. Voraussetzungen der Haftung

1.1 Haftung der Suva aus Vertrauensschutz

Das Bundesgericht befasste sich in Urteil 8C_108/2017 vom 16. August 2017 mit einem Fall, in dem sich der Bezüger von Arbeits­losentaggeldern nach Ablauf der Leistungsbezugs-Rahmenfrist weiterhin für das Unfallrisiko versichern wollte (sogenannte Abredeversicherung für Nichtberufs­unfälle). Er meldete sich jedoch erst nach Ablauf der Frist einer Versicherungsnach­deckung und damit verspätet für die Abrede­versicherung an. Über die Verspätung wusste er nicht Bescheid; diese war auf unglückliche Angaben zum Datum des letzten Bezugs von Arbeitslosentaggeldern zurückzuführen.

Unwissend bezahlte der vermeintlich Versicherte die ent­sprechende Prämie ein, gleichzeitig sicherte ihm die Suva die grundsätzliche Versicherungs­deckung nach UVG zu. Die Suva verwendete dabei jedoch den Passus «Die Versicherungsdeckung besteht nur unter der Voraussetzung, dass die gemachten Angaben korrekt sind». Fünf Monate nach vermeintlichem Abschluss der Abredeversicherung verunfallte der Versicherte. Die Suva verneinte den Leistungs­anspruch mit der Begründung, es bestehe zufolge verspäteten Abschlusses keine gültige Abrede­versicherung. [...]

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