Prozesse: “Alle Urteile müssen öffentlich sein”

plädoyer 05/2018 vom

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Prozesse · Publikum und Medien werden immer ­wieder von Verhandlungen ausgeschlossen. Die Richterin Yvonne Mauz und die Rechtsanwältin Mascha ­Santschi Kallay sind sich uneinig über die ­Umsetzung des Öffentlichkeitsprinzips.

“Der Grundsatzentscheid des Bundesgerichts besagt nicht, dass die Öffentlichkeit nie ausgeschlossen werden darf ” Yvonne Mauz (Bild: DOMINIQUE SCHÜTZ)

“Der Grundsatzentscheid des Bundesgerichts besagt nicht, dass die Öffentlichkeit nie ausgeschlossen werden darf ” Yvonne Mauz (Bild: DOMINIQUE SCHÜTZ)

plädoyer: Das Bezirksgericht Pfäffikon ZH schloss die Öffentlichkeit inklusive Journalisten in einem Straf­verfahren wegen Mordversuchs aus – für die Verhandlung ­ebenso wie für die Urteils­eröffnung. Das Bundesgericht bezeichnete den Totalausschluss klar als unzulässig. Waren Sie, Frau Mauz, von diesem Entscheid überrascht?

Yvonne Mauz: Eigentlich nicht, weil die Kinder, die Anlass für den Ausschluss der Öffentlichkeit bildeten, nur mittelbare Opfer der Straftat waren. Ich hatte in diesem Verfahren am Bezirksgericht den Vorsitz. Wir schlossen die Öffentlichkeit aus, um die Kinder der Prozessbeteiligten vor einer Retraumatisierung zu schützen. Die Mutter der Kinder hatte zusammen mit ihrem Liebhaber und dessen Bruder versucht, ihren Ehemann zu töten, also den Vater der gemeinsamen Kinder. Eine solche Konstellation stellt eine grosse Ausnahme dar und erforderte den Ausschluss der Öffentlichkeit. Wir bearbeiten in Pfäffikon pro Jahr einige Hundert Fälle in Zivil- und Strafsachen, die alle öffentlich sind und im Internet publiziert werden. Von einem Ausschluss betroffen sind allerhöchstens zwei Fälle pro Jahr. [...]

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