Andreas Kley, sollen sich Einbürgerungswillige zu den Werten der Bundesverfassung bekennen müssen?

plädoyer 04/2018 vom

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Das Bürgerrechts­gesetz von 2014 gibt dazu eine klare Antwort: Die Erteilung einer Einbürgerungs­bewilligung des Bundes erfordert materiell unter anderem die ­«Respektierung der Werte der Bundesverfassung» (Art. 12, 20 und 26 Bürgerrechtsgesetz vom 20. Juni 2014, SR 141.0). Die «Werte der Bundesverfassung» ­bilden damit eine rechtliche Kategorie in Form eines unbestimmten Rechtsbegriffs. Das ist bemerkenswert, weil die Bundesverfassung diese Werte nicht ausdrücklich ausweist. 

Es stellt sich die Frage, was ein Staatsvolk ausmacht. Für die Schweiz, die sich als «Willens­nation» bezeichnet, gilt die Überlegung von Ernest Renan in seinem Vortrag «Qu’est-ce qu’une nation?»: «Die Existenz einer ­Nation (…) ist ein Plebiszit, das sich jeden Tag wiederholt, so wie die Existenz eines Individuums eine dauernde Bestätigung des ­Lebensprinzips ist.» 

Die Schweiz lebt und existiert, weil sich die Bürger entsprechend den Gesetzen verhalten und die dadurch errichtete Ordnung bestätigen. [...]

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