Beschleunigte Asylverfahren: Verfassungsmässigkeit fraglich

plädoyer 06/2015 vom

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Das beschleunigte ­Asylverfahren dürfte in mehreren Punkten den Ansprüchen der ­Verfassung nicht ­standhalten. Umso ­problematischer ist seine Überführung ins Asylgesetz.

Seit Januar 2014 werden im Bundeszentrum «Juch» und dem dazugehörigen Verfahrenszentrum in Zürich beschleunigte Asylverfahren erprobt. Ein von den Demokratischen Juristinnen und Juristen Schweiz (DJS) bei Martina Caroni, Professorin für öffentliches Recht und Völkerrecht an der Universität Luzern, in Auftrag gegebenes Gutachten stellt die Verfassungsmässigkeit mehrerer Aspekte des Testverfahrens in Frage – insbesondere hinsichtlich der Gara [...]

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