Bücher: Grundrechte

plädoyer 02/2016 vom

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Das Buch liefert eine rechts­vergleichende Untersuchung des schweizerischen und österrei­chischen Grundrechtsverständnisses im Hinblick auf neuartige technische Überwachungsmassnahmen. Ein aktuelles Thema, wenn man etwa an die bevorstehende Abstimmung über das Nachrichtendienstgesetz denkt. 

Inbesondere werden straf­prozessuale und sicherheits­polizeiliche Eingriffsbefugnisse auf ihre Verfassungskonformität untersucht. Es wird zum ­Beispiel aufgezeigt, dass neben ­Inhaltsdaten auch sonstige ­Informationen bezüglich der Kommunikation (Verkehrs- und Standortdaten) geschützt sind. Thematisiert werden die ­Online-Überwachung und -Durchsuchung, staatliche ­Cyberattacken, der Einsatz von IMSI-Catchern oder die ­Vorratsdatenspeicherung. 

Bewertung: Das Buch diskutiert grundsätzliche Fragen von hoher Aktualität.

Satenig M. Chadoian
Das Fernmeldegeheimnis im Zeitalter der Internet- und Mobilfunküberwachung
Facultas/Nomos, Wien 2015, 418 Seiten, Fr. 87.–

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