Inhalt
Die Arbeit befasst sich auf umfassende Weise mit der Rechtsprechung des Bundesgerichts zu kantonalen Volksinitiativen, so u.a. den Gültigkeitsvoraussetzungen und den Rechtsfolgen der (Teil-)Ungültigkeit. Die Einheit der Materie ist gemäss Autorin ein eher unberechenbares Prinzip, die Einheit der Form ist unproblematischer. Formvermischungen, die zur Ungültigkeit oder Teilungültigkeit einer Initiative führen, seien selten.
Fragwürdig seien unter dem Blickwinkel des Legalitätsprinzips die Gültigkeitsvoraussetzung der Durchführbarkeit einer Initiative. Hier bestehe Missbrauchspotenzial. Unter dem Strich kommt die Autorin zum Schluss, dass sich die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu kantonalen Initiativen durch Beständigkeit auszeichnet.
Bewertung:
Nützliche Aufarbeitung der Rechtsprechung.
Staatsrecht
Patrizia Attinger
Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zu kantonalen Volksinitiativen
Schulthess, Zürich 2016,
218 Seiten, Fr. 74.–
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