Der Verfassungsrechtler profiliert sich seit gut dreissig Jahren als Kritiker des deutschen ­«Parteienstaates». Seine Grundthese lautet, dass Demokratie, Rechtsstaat und Volkssouveränität vor allem durch die Parteienherrschaft und ein Machtkartell der politischen Klasse bedroht seien. Als Ausweg sieht er ­vornehmlich die Installierung ­direktdemokratischer Elemente. Der Autor weist auf eine ­zentrale Schwäche rein parlamentarischer Demokratien hin. 

Seine Bedenken sind in den ­an­geführten Beispielen durchaus berechtigt. Indessen dürfte die ­Demokratie kaum derart ausschliesslich wie dargestellt durch Parteien bedroht sein – sondern beispielsweise auch durch ökonomische, globalisierte Machtverhältnisse. Die im Kern berechtigte Kritik fällt daher etwas gar zugespitzt und einseitig aus.

Bewertung: Für politisch und staatsrechtlich Interessierte lesenswert.

Staatstheorie
Hans Herbert von Armin
Die Hebel der Macht und wer sie bedient
Heyne, München 2017, 448 Seiten, Fr. 29.90