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Der Verfassungsrechtler profiliert sich seit gut dreissig Jahren als Kritiker des deutschen «Parteienstaates». Seine Grundthese lautet, dass Demokratie, Rechtsstaat und Volkssouveränität vor allem durch die Parteienherrschaft und ein Machtkartell der politischen Klasse bedroht seien. Als Ausweg sieht er vornehmlich die Installierung direktdemokratischer Elemente. Der Autor weist auf eine zentrale Schwäche rein parlamentarischer Demokratien hin.
Seine Bedenken sind in den angeführten Beispielen durchaus berechtigt. Indessen dürfte die Demokratie kaum derart ausschliesslich wie dargestellt durch Parteien bedroht sein – sondern beispielsweise auch durch ökonomische, globalisierte Machtverhältnisse. Die im Kern berechtigte Kritik fällt daher etwas gar zugespitzt und einseitig aus.
Bewertung: Für politisch und staatsrechtlich Interessierte lesenswert.
Staatstheorie
Hans Herbert von Armin
Die Hebel der Macht und wer sie bedient
Heyne, München 2017, 448 Seiten, Fr. 29.90
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