Der Bundesrat findet: Jedes Bild ist schützenswert

plädoyer 01/2019 vom

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Schutz von Werken · In der Wintersession verabschiedete der Nationalrat einstimmig eine Vorlage zur Revision des Urheberrechtsgesetzes (URG). Er stellte sich dabei mit wenigen Ausnahmen hinter die Vorschläge des Bundesrats.

Ungeschütztes Panoramafoto von Basel: Heute können für Fotos ohne individuellen Charakter keine Abgeltungen verlangt werden (Bild: WLADYSLAW (CC/WIKIMEDIA COMMONS, LIZENZ FREIE KUNST)

Ungeschütztes Panoramafoto von Basel: Heute können für Fotos ohne individuellen Charakter keine Abgeltungen verlangt werden (Bild: WLADYSLAW (CC/WIKIMEDIA COMMONS, LIZENZ FREIE KUNST)

Der vom Bundesrat vorgelegte Revisionsvorschlag wurde in der ­Vernehmlassung noch rundum kritisiert. Insgesamt 1224 Stellungnahmen gingen ein, die meisten verlangten substanzielle Änderungen. Die Anliegen reichten von der Forderung nach weitgehender Abschaffung des angeblich überholten Urheberrechts bis hin zum Ruf nach absoluter Kontrolle der Werk­nutzungen im Internet zum Zwecke der Pirateriebekämpfung.

Verzicht auf Netzsperren und Zugangsfilter

Angesichts dieser radikalen Forderungen erscheint das bisherige Resultat des Revisionsprozesses als wenig spektakulär. Statt System­änderungen sind nun punktuelle Verbesserungen vorgesehen. So wurde die von der Musikindustrie verlangte Pirateriebekämpfung, die in der Vernehmlassungsvorlage noch zahlreiche Detailregelungen umfasst hatte und daher als «Urheberverwaltungsrecht» kritisiert worden war (Cyrill P. Rigamonti, in: sic! 3/2016, S. 117 ff.), auf eine einzige Bestimmung ­eingedampft. [...]

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