“Der Kreis der Richterkandidaten ist zu klein”

plädoyer 06/2018 vom

von

Justizinitiative · Sowohl Niccolò Raselli als auch Mark Livschitz sind für die Abschaffung der ­Wiederwahl der Bundesrichter. Das würde ihre ­Unabhängigkeit stärken. Uneinig sind sie sich, ob die Richterwahl per Los etwas bringen würde.

“Im Hinblick auf die Qualität der Zusammensetzung des Bundesgerichts wäre ein unabhängiges Fachgremium besser” Niccolò Raselli, ehemaliger Bundesrichter (Bild: DOMINIQUE SCHÜTZ)

“Im Hinblick auf die Qualität der Zusammensetzung des Bundesgerichts wäre ein unabhängiges Fachgremium besser” Niccolò Raselli, ehemaliger Bundesrichter (Bild: DOMINIQUE SCHÜTZ)

plädoyer: Herr Raselli, Sie waren 17 Jahre lang Bundesrichter, gewählt von der Bundesversammlung. Wären Sie lieber von einer Fachkommission auf Ihre Eignung geprüft und dann durch das Los gewählt worden? 

Niccolò Raselli: Nein, ich finde es besser, vom Parlament gewählt zu werden. Ich würde es aber begrüssen, wenn man vorher eine unabhängige Fachkommission  zur Prüfung der Richterkandidaten einschalten würde. Heute eva­luiert eine Kommission aus Parlamentariern die Kandidaten auf ihre Eignung. Zu meiner Zeit Mitte der Neunzigerjahre war es noch anders: Als Bewerber für ­einen Bundesrichterposten wurde man zuerst von einem Ausschuss der Bundeshausfraktion der eigenen Partei angehört. Dieser setzte sich dann mit den Ausschüssen der andern Parteien zusammen. Verlangten andere Parteien, dass man sich bei ihnen ­vorstellte, ging man hin. Damit hatte es sich. Im Hinblick auf die Qualität der Zusammensetzung des Bundesgerichts wäre ein unabhängiges Fachgremium besser. [...]

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