“Der Stimmbürger muss sich frei äussern können”

plädoyer 02/2019 vom

von

Abstimmung · Darf das Parlament beim Erlass von Bundesgesetzen zwei grundverschiedene Themen miteinander verknüpfen? Professor Andreas Kley findet: Ja, das geht. Sein Kollege René Rhinow sieht die unverfälschte Stimmabgabe gefährdet.

René Rhinow (Bild: LINDA POLLARI)

René Rhinow (Bild: LINDA POLLARI)

plädoyer: Staatsrechtler kritisieren die Verbindung von zwei unterschiedlichen Inhalten beim Bundesgesetz über die Steuerreform und die AHV-­Finanzierung. Sehen Sie das auch so?



René Rhinow: Ja. Es wurden zwei absolut unterschiedliche Themen gesetzgeberisch miteinander verknüpft, ohne dass unter ihnen ein klar ersichtlicher Sachzusammenhang besteht. Damit wurde die Einheit der Materie verletzt. 



Andre [...]

Achtung: Kostenpflichtiger Artikel

Für Personen ohne Abo der Zeitschrift plädoyer und ohne Online-Abo ist dieser Beitrag kostenpflichtig.

Jetzt Abo lösen

Beitrag abrufen

Abonnenten der Zeitschrift plädoyer und Online-Abonnenten können diesen Artikel kostenlos einsehen.

Nachname/Firmenname ODER Nickname:
Abonummer ODER Passwort:

Beitrag kaufen

Dieser Beitrag kostet CHF 3.00
Es ist nur Online-Zahlung per Kreditkarte oder Postcard möglich. Nach erfolgter Zahlung senden wir Ihnen den Beitrag als PDF an Ihre E-Mail-Adresse.

Jetzt kaufen

Dieser Artikel ist folgenden Themen zugeordnet

Weitere Artikel zum Thema

Andreas Kley, sollen sich Einbürgerungswillige zu den Werten der Bundesverfassung bekennen müssen?

Freie Bahn für Open Access

Eva Maria Belser: “Ungleichheit produziert Wutbürger”