Einführungen ins Sozialversicherungsrecht

plädoyer 5/11 vom | aktualisiert am

Kurt Häcki zeigt in seinem Buch den Weg durch die Zweige der Sozialversicherungen anhand von Fallbeispielen aus dem Leben einer Angestellten. Dieser Ansatz überzeugt und hebt das Werk von der übrigen Literatur ab. Ein Griff, und schon weiss die Betroffene, was sie in der jeweiligen Lebenssituation - Unfall, Sprachaufenthalt, Stellenwechsel, Teilzeitstelle, Kündigung, Kurzarbeit, Heirat, Scheidung, Schwangerschaft - sozialversicherungsrechtlich beachten muss.

Das Buch beginnt mit der «ersten Lehrstelle» und schliesst mit den Themen «Ein tödlicher Unfall und «Der Tod des Lebenspartners». Die Ausführungen sind kurz und pragmatisch für den Anwender im jeweiligen Lebensabschnitt gedacht. Jedes Kapitel beginnt mit einem speziellen Sachverhaltsbeispiel. In den Fussnoten werden die einschlägigen Gesetzesartikel aufgeführt, was eine vertiefte Auseinandersetzung mit der Thematik vereinfacht. Das Werk eignet sich als Handbuch für Betroffene, Mitarbeiter der Sozialversicherungen, Verantwortliche im Personalbereich sowie für Juristen. Ein Buch, welches immer wieder zu Rate gezogen werden kann. Diese knapp fünfzig Franken dürften für viele eine lohnenswerte Investition sein.

Das Grundlagenwerk zu den Sozialversicherungen aus der Com-pendio-Reihe «Personal und Führung» von Ingrid Katharina Geiger ist hingegen weniger als Nachschlagewerk in konkreten Situationen gedacht. Vielmehr handelt es sich um ein Skript für das Selbststudium. Es überzeugt durch eine klare Gliederung. Jedes Kapitel beginnt mit einer Einleitung, zeigt anschliessend die Lernziele auf und endet mit Repetitionsfragen. Die Lösungen finden sich am Ende des Skripts. Die Sprache ist einfach und verständlich gehalten, aufgezeigt werden die Grundlagen der Sozialversicherungen.

Juristische Auseinandersetzungen oder einschlägige Gesetzesartikel sucht man jedoch vergebens. Für ein intensiveres Lernen stösst man schnell an Grenzen. So enthält das Skript keine Formeln oder Berechnungsbeispiele, sondern erwähnt nur die aktuellen Rentenzahlen, die fast jährlich ändern. Das Werk kann jedoch als Einstiegs- oder kurze Repetitionslektüre für angehende Sozialversicherungs-Sachbearbeiter oder -Fachleute ergänzend zu weiterer Literatur empfohlen werden. Diana Berger-Aschwanden

Besprochene Bücher

Kurt Häcki
Sozialversicherungen in der Schweiz, 4. Auflage
Rüegger, Zürich 2010, 378 Seiten, Fr. 49.- 

Ingrid Katharina Geiger
Grundlagen der Sozialversicherungen in der Schweiz, 2. Auflage
Compendio, Zürich 2011, 138 Seiten, Fr. 34.- 


 

Urheberrecht
Riccarda B. Züllig
Das Werk der bildenden Kunst im Urheberrecht
Dike, St. Gallen 2011, 229 Seiten, Fr. 72.-  

Ein Werk der Kunst ist nicht notwendigerweise ein Kunstwerk. Denn das Urheberrecht behandelt Werke frei von ihrem Wert und Zweck. So steht es jedenfalls im Gesetz. Die vorliegende Dissertation eröffnet ein reich bebildertes Panoptikum über die historische Entwicklung des Kunstbegriffs. Parallel dazu erörert sie die Stellung der Urheber. Sorgfältig klopft die Autorin Lehrmeinungen auf Unterschiede und Gemeinsames ab, um eigene Vorschläge für eine Einzelfallbeurteilung zu unterbreiten. Werkoriginale sollen dann urheberrechtlichen Schutz geniessen, wenn ein künstlerischer Bezug herzustellen ist. Ausserdem soll die ausschliessliche Stellung der Urheber auf eben dieses Originalwerk beschränkt werden, was davon abgeleitete Werke frei ermöglicht. Alles Fragen, die geeignet sind, für Kontroversen in der Urheberrechtsszene zu sorgen. 

Bewertung: Animiert zu einem Blick über juristische Zäune ­hinweg. reb 


 

Verfassungsrecht
Martin Schubarth
Verfassungsgerichtsbarkeit: Rechtsvergleichend, historisch, politologisch, soziologisch, rechtspolitisch, unter Einbezug der europäischen Gerichtshöfe
Stämpfli, Bern 2011, 111 Seiten, Fr. 38.- 

Der linksliberale, linke und ­akademische Mainstream fordert zunehmend die Schaffung eines Schweizerischen Verfassungs­gerichts mit Kontrollbefugnis gegenüber dem Bundesgesetz­geber. Der langjährige SP-Bundesrichter Martin Schubarth ist ­dezidiert anderer Meinung. Er ist zwar nicht grundsätzlich in jeder politischen Situation gegen ­Verfassungsgerichte, macht dies aber vom historischen Kontext und der Kultur eines Landes abhängig. Auf konzisen 111 Seiten lotet der originelle Querdenker gekonnt aus, wann die Schaffung eines Verfassungsgerichtes Sinn ergibt. In der Schweiz sieht er zurzeit keine Notwendigkeit dafür. Er warnt: Verfassungsgerichte seien tendenziell nicht nur Hüter, sondern auch Herren der Verfassung mit einer Tendenz zu Kompetenz­anmassung.  

Bewertung: Für staatsrechtlich und politisch Interessierte ein wichtiger Denkanstoss. sb


 

Grundrechte
Jens Meyer-Ladewig
Europäische Menschenrechtskonvention, Handkommentar, 3. Auflage
Nomos, Baden-Baden 2011 /
Helbing Lichtenhahn, Basel 2011, 574 Seiten, Fr. 109.- 

Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) schreibt europaweit den Mindest-Grundrechtsschutz vor und ist in der Schweiz direkt anwendbar. Die Texte der EMRK und der Protokolle sind knapp gefasst. Ohne Kenntnis der sich laufend entwickelnden Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes ist deswegen der Zugang zum Gehalt der Konvention nicht möglich, das Terrain ist unwegsam. Der «Meyer-Ladewig» enthält zahlreiche Verweise auf die Entscheidpraxis und ist nicht zuletzt deswegen ein unverzichtbares Werk für den Praktiker. Die dritte Auflage berücksichtigt das am 1. Juni 2010 in Kraft getretene 14. Protokoll zur EMRK, das ­verfahrensrechtliche Neuerungen bringt. Nützlich sind die Musterbeschwerde sowie die deutschen Übersetzungen von Konvention und Protokollen im Anhang.  

Bewertung: Schneller und ­kompetent geführter Einstieg in die Garantien der EMRK. kpf


 

Zivilprozessrecht
Peter Hafter
Strategie und Technik des Zivilprozesses, Einführung in die Kunst des Prozessierens, 2. Auflage
Schulthess, Zürich 2011, 598 Seiten, Fr. 248.- 

Die Schweizerische Zivil- und Strafprozessordnung, das Gerichtsstandsgesetz und das revidierte Lugano-Übereinkommen gaben Anlass zu einer Zweitauflage dieses Werkes. Gleich geblieben ist das Grundanliegen: Den jungen und älteren Anwälten beizubringen, wie sie den Sachverhalt optimal aufbereiten und vortragen können, damit das Gericht ihren Überlegungen folgt und das gewünschte Urteil erlässt. Von den zehn Kapiteln sind insbesondere jenes über die Klageeinleitung und jenes über das Beweisverfahren neu bearbeitet worden. Ergänzt wurden die Überlegungen zum Vorprozessualen. Die gesetzlichen Neuerungen sind gut verarbeitet. Daher lohnt sich die Lektüre auch für Leser der ersten Ausgabe. Wertvoll sind die praxisgestählten Hinweise zu vorsorglicher Be­weisabnahme und Substanziierung. 

Bewertung: Für Kanzlei, Nachttisch und Reisekoffer gleichermassen empfehlenswert. kpf

 


 

 

Wirtschaftsrecht
René Rhinow / Gerhard Schmid / Giovanni Biaggini / Felix Uhlmann
Öffentliches Wirtschaftsrecht, 2. Auflage
Helbing Lichtenhahn, Basel 2011, 718 Seiten, Fr. 148.- 

Nach zwölf Jahren drängte sich eine Neuauflage auf: Die Bundesverfassung von 1999 hat zu einer neuen Systematik des Wirtschaftsverfassungsrechts geführt und die bilateralen Abkommen mit der Europäischen Union bilden eine neue Basis für das Aussenwirtschaftsrecht. Die Konzeption dieses überzeugenden Werkes wurde von der Erstauflage übernommen. Im allgemeinen Teil stehen die Wirtschaftsverfassung der Schweiz sowie das internationale Wirtschaftsrecht im Mittelpunkt, wobei Querbezüge zur Sozial-, Arbeits-, Finanz- und Umweltverfassung hergestellt werden. Der besondere Teil widmet sich der Wirtschaftspolitik des Bundes und behandelt ausgewählte Bereiche der Aufsicht. Nur teilweise konnte auf die Druckversuche eingegangen werden, denen die Schweiz in internationalen Krisen ausgesetzt ist.

Bewertung: Ein Standard­werk, das in jede juristische Bibliothek gehört. me


 

Familienrecht
Daniel Rosch / Andrea ­Büchler / Dominique Jakob (Hrsg.)
Das neue Erwachsenenschutzrecht, Kommentar zu Art. 360-456 ZGB
Helbing Lichtenhahn, Basel 2011, 350 Seiten, Fr. 78.- 

Bei dieser kompakten und übersichtlichen Kommentierung der Art. 360 ff. ZGB handelt es sich um einen Auszug aus dem voraussichtlich im Dezember erscheinenden Kurzkommentar zum ZGB von Andrea Büchler und Dominique Jakob. Das Werk richtet sich nicht nur an Juristen, sondern auch an Praktiker in den künftigen interdisziplinären Erwachsenenschutzbehörden. Interessant sind für letztere vor allem die knapp 40-seitige Einführung, die Gegenstand, all­gemeine Rechtsgrundlagen und Instrumente des Erwachsenenschutzrechts anschaulich erläutert, sowie das Glossar von 14 Seiten mit wichtigen rechtlichen Grundbegriffen. Für Juristen und Anwälte, die nur gelegentlich im Erwachsenenschutzrecht tätig sind, ist es wohl ökonomischer, den erwähnten ZGB-Kurzkommentar abzuwarten.

Bewertung: Geeignet für ­Praktiker im Erwachsenen­schutzrecht. kub


 

Beweisrecht
Roger Groner
Beweisrecht, Beweise und Beweisverfahren im Zivil- und Strafrecht
Stämpfli, Bern 2011, 341 Seiten, Fr. 86.-  

Roger Groner stellt das Zivilrecht in das Zentrum des Werkes. Auf den ersten 200 Seiten befasst er sich mit den Grundlagen und der Beweisabnahme. Der Autor ­illustriert die Thematik beispielhaft mit zahlreichen Bundesgerichtsentscheiden und fast ebenso vielen Verweisen auf Urteile des Zürcher Kassations­gerichtes. Auf weiterführende Literatur wird nur spärlich verwiesen. Im ­dritten Teil werden die einzelnen Beweismittel ausführlich auf 126 Seiten behandelt. Demgegenüber ist der vierte Teil zum Beweisverfahren trotz den seit Anfang 2011 geltenden schweizerischen ZPO und StPO mit gerade mal 13 Seiten etwas knapp ausgefallen. Das Werk kann Prozessrechtlern für den Arbeitsalltag empfohlen werden. Als Lehrbuch ist es weniger geeignet, da auf verschiedene Lehrmeinungen kaum Bezug genommen wird. 

Bewertung: Interessante ­Beispielfallsammlung zum Beweisrecht. dba


 

Strassenverkehrsrecht
Philippe Weissenberger
Kommentar zum Strassen­verkehrsgesetz (SVG), ­Bundesgerichtspraxis
Dike, Zürich 2011, 930 Seiten, Fr. 178.- 

Das Schwergewicht der Kommentierung liegt auf der Darstellung der Rechtsprechung des Bundesgerichtes mit Stand 1. Januar 2011. Berücksichtigt wurden die in der amtlichen Sammlung veröffentlichten und die nur im Internet auffindbaren Entscheide. Ergänzend finden sich punktuell wertvolle Erläuterungen und für die Recherchen sehr nützliche Querverweise. Dank der profunden Kenntnis des Autors ist eine ausserordentlich dichte und übersichtliche Zusammenstellung entstanden, die mit Hilfe des umfangreichen Sachregisters leicht zugänglich ist. Zusätzlich sind die wichtigsten Nebenerlasse abgedruckt. Das erleichtert ergänzende Recherchen und Abklärungen und macht den Kommentar zu einer wertvollen Hilfe bei der Bearbeitung von Fällen in allen Belangen des Strassenverkehrsrechts.

Bewertung: Ein Muss für strassenverkehrsrechtliche Belange. kg 

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