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plädoyer 04/2016 vom

Verfassungsrecht



Grundrechte



Die punktuelle Neutralisierung der EMRK in der Praxis des Bundesgerichts. Stefan ­Schürer, ZBl 2016, S. 171 ff.



Der Autor geht auf fünf aktuelle Fälle – VgT, Kassensturz, Perinçek, Monnat und Rhino – ein. Er ist der Ansicht, solange es in der Praxis bei einer Neutralisierung der EMRK bleibe, werde die Konventionsgerichtsbarkeit gegenüber Anordnungen, die auf einer bundesgesetzlichen Regelung [...]

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