Fachzeitschriften: Lesetipps

plädoyer 01/2016 vom

Verfassungsrecht

Grundrechte

Das Recht auf Anerkennung als Rechtsperson. Regina Kiener, ZSR 2015 V, S. 429 ff.

Das Recht, als Rechtsperson anerkannt zu sein, ist heute im Völkerrecht ausdrücklich anerkannt und im Landesrecht als Teilgehalt der Menschenwürde verankert. Es weist den Staaten bestimmte Achtungs-, Schutz- und Verwirklichungspflichten zu, dem Einzelnen vermittelt es bestimmte justiziable Ansprüche. Laut Autorin fehlt es nicht an der formellen Trägerschaft von Rechten, sondern an der Möglichkeit, diese Rechte wirksam wahrzunehmen und durchzusetzen.

Verwaltungsrecht

Steuerrecht

Zuständige Behörde zur ­Erteilung von Rulings – Kehrtwende des Bundesgerichts. Stefan Oesterheit, 

Steuerrevue 2015, S. 828 ff.

Der Autor erläutert eine neuere Bundesgerichtspraxis, die klarstellt, dass ein vom kantonalen Steueramt unterzeichnetes Ruling für die direkte Bundessteuer auch dann eine Vertrauensgrundlage ist, wenn die ESTV nicht involviert war. [...]

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