Frank Meyer: “Persönlichkeitsrechte ausgeblendet”

plädoyer 03/2017 vom

von

Verdeckte Ermittlung · Für Oberstaatsanwalt Beat Oppliger sind verdeckte Ermittlungen zulässig und notwendig. Strafrechtsprofessor Frank Meyer ­kritisiert, die Grenzen solcher Eingriffe seien noch zu wenig klar.

“Es stellt sich die Frage, wie weit der Staat bei seiner Verpflichtung, Straftaten aufzuklären, gehen kann” Frank Meyer (Bild: DOMINIQUE SCHÜTZ)

“Es stellt sich die Frage, wie weit der Staat bei seiner Verpflichtung, Straftaten aufzuklären, gehen kann” Frank Meyer (Bild: DOMINIQUE SCHÜTZ)

plädoyer: Laut Artikel 9 der Bundesverfassung hat jede Person Anspruch darauf, von den staatlichen Organen nach Treu und Glauben behandelt zu werden. Die Strafprozess­ordnung enthält aber Artikel über die verdeckte Ermittlung und die verdeckte Fahndung. Danach darf der Staat mit Leuten zusammen­arbeiten, ­welche die Bürger über ihre Ziele und ihre Identität täuschen. Verletzt dies nicht die Verfassung?


[...]

Achtung: Kostenpflichtiger Artikel

Für Personen ohne Abo der Zeitschrift plädoyer und ohne Online-Abo ist dieser Beitrag kostenpflichtig.

Jetzt Abo lösen

Beitrag abrufen

Abonnenten der Zeitschrift plädoyer und Online-Abonnenten können diesen Artikel kostenlos einsehen.

Nachname/Firmenname ODER Nickname:
Abonummer ODER Passwort:

Beitrag kaufen

Dieser Beitrag kostet CHF 3.00
Es ist nur Online-Zahlung per Kreditkarte oder Postcard möglich. Nach erfolgter Zahlung senden wir Ihnen den Beitrag als PDF an Ihre E-Mail-Adresse.

Jetzt kaufen

Dieser Artikel ist folgenden Themen zugeordnet