Gerichte des Bundes aktuell

plädoyer 04/2018 vom

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Leistungspflicht für Unfall­folgen im Jugendsport 

Bei einer «Jugend und Sport»-Veranstaltung stürzte ein Jugendlicher von einem Felsen. Die Militärversicherung anerkannte ihre Leistungspflicht. Fast 30 Jahre später meldete sich der Verunfallte wegen fortgeschrittener Arthrose im Sprunggelenk wieder bei der Versicherung. Die Abteilung Militärversicherung der Suva verneinte ­einen ­Anspruch auf Taggelder und Rentenleistungen. Falsch, sagt das Bundesgericht: War die ursprüngliche Schädigung nach damaligem Recht versichert, so besteht auch in Fällen eine Leisgungspflicht, die nach heutigem Recht nicht mehr versichert sind.

Bundesgericht 8C_86/2018 vom 9.5.2018

Mindestverkaufspreise ­verletzen Kartellgesetz

Die Altimum SA, Generalimporteurin für Bergsportartikel wie Stirnlampen, Gurtzeug, Helme oder Eispickel, hat das Kartellrecht verletzt, weil sie ihren ­Wiederverkäufern Mindestverkaufspreise vorschrieb. Das Bundesgericht sah darin eine erhebliche Beeinträchtigung des Wettbewerbs. Die Preisabrede lässt sich nicht damit rechtfertigen, dass sie die Kundenberatung verbessere und die «Trittbrettfahrer-­Problematik» ­(zuerst Beratung im Fachgeschäft – Kauf später beim günstigeren Anbieter) entschärfe. [...]

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plädoyer 02/2018 vom 2. April 2018 | letzte Aktualisierung: 3. April 2018

Lebenslängliche Verwahrung aufgehoben Der bereits zuvor einmal wegen Mordes verurteilte Mann, der im Mai 2013 eine junge Frau namens «Marie» erdrosselt hat, ist zu Recht wegen Mordes zu einer ­lebenslänglichen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Aufgehoben hat das Bundesgericht jedoch die vom Waadtländer Kantonsgericht angeordnete lebenslängliche Verwahrung, weil die gesetzlichen Voraussetzungen nicht erfüllt sind. weiterlesen...

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