Gerichte des Bundes aktuell

plädoyer 06/2018 vom

von

Gebotener Anstand krass verletzt

Der ehemalige Thurgauer Kan­tonalpräsident der Schweizer ­Demokraten ist zu Recht wegen Rassendiskriminierung verurteilt worden. Er hatte im Internet zwei Artikel zu verantworten, in denen Muslime in gegen die Menschenwürde verstossender Weise diskriminiert wurden. Der Mann ­hatte gegen den Abteilungspräsidenten, Bundesrichter Christian Denys, ein Ausstandsbegehren gestellt. Denys habe «mit seinen haarsträubenden Politurteilen gezeigt», dass er kein unabhängiger Richter sein könne. Das Bundesgericht lehnte das Ausstandsbegehren ab und büsste den Mann mit 500 Franken Ordnungsbusse. Er hatte den Abteilungspräsi­denten in seiner Beschwerde als ­«unmöglicher Dreckslügner» bezeichnet und damit den im Geschäftsverkehr gebotenen Anstand krass verletzt.

Bundesgericht 6B_620/2018 vom 9.10.2018

Arbeitsvertragliche ­Fürsorgepflicht nicht verletzt

Eine Angestellte verlor am Arbeitsort das Bewusstsein und stürzte mit Kopf und Oberkörper auf ihren Bürotisch und sodann – nachdem ihr Bürostuhl nach hinten weggerollt war – kopfvoran auf den Boden. Dabei erlitt sie erhebliche Verletzungen. [...]

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