Hoher Lebensstandard, tiefe Genugtuungssummen

plädoyer 06/2016 vom

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Genugtuungszahlungen sind nach der bisherigen Gerichtspraxis in der Schweiz verhältnismässig bescheiden. In den Nachbarländern Deutschland und ­Österreich werden oft massiv höhere Summen gesprochen – bei wesentlich tieferen ­Lebenshaltungskosten.

Als Maximum für eine Genugtuung nach schweizerischem Recht gilt, je nach Fundstelle, der Betrag von 250 0001 beziehungsweise von 200 000 Franken.2 Das Bundesgericht hält konstant fest, dass es keine Tarife gibt und geben darf.3 Mithin existiert bis heute keine Bemessungsmethode, die als allgemein verbindlich bezeichnet werden könnte. «Die Integritätsentschädigung der Unfallver­sicherung4 bietet – gleich wie ­Präjudizien – einen sachlichen Anhaltspunkt zur Beurteilung der objektiven Schwere der Beeinträchtigung.»5 Zieht man Prä­judizien hinzu, so ist in jedem Fall zu beachten, dass die seither ­eingetretene Teuerung, gege­benenfalls auch der gesellschaftliche Wertewandel Beachtung ­finden.6

Eine brauchbare Herangehensweise ist es, im konkreten Fall mit der sogenannten Zwei-Phasen-­Methode7 eine Bestimmung vorzunehmen. Der ermittelte Wert sollte dann mit Präjudizien im Sinne einer Kontrolle verglichen werden. Soweit es den Umständen angemessen ist (namentlich, wenn entsprechend fassbare Schädigungen vorliegen), kann dabei der Integritätsschaden nach UVG als ­einigermassen objektive Grundlage den Basiswert darstellen.8

Für Körperschäden dürften nach bisheriger Schweizer Praxis bei Menschen mit irreversiblen schwersten Schäden Summen um 200 000 Franken geschuldet sein, für Todesfälle sind Summen bis rund 40 000 Franken zu erwarten – jeweils ohne Zins gerechnet. Im Bereich der sexuellen Integrität werden Summen von einigen Tausend bis rund 50 000 Franken gesprochen. [...]

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