In dubio pro Krankenkasse

plädoyer 06/2018 vom

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Urteilsanalyse · Patienten haben im juristischen Kampf gegen Krankenversicherer vor Bundesgericht kaum Chancen. Das zeigt eine Analyse von mehreren Hundert Bundesgerichtsurteilen über einen Zeitraum von 18 Jahren.

Krebskrankes Kind: Kostendeckung für teure onkologische Behandlungen häufig ein Streitfall (Bild: KEYSTONE)

Krebskrankes Kind: Kostendeckung für teure onkologische Behandlungen häufig ein Streitfall (Bild: KEYSTONE)

Kerstin Noëlle Vokinger, Rechtsanwältin und Ärztin, hat zusammen mit ihrem Arztkollegen Urs Jakob Mühlematter nicht weniger als 387 Bundesgerichtsurteile aus den Jahren 2000 bis 2017 analysiert. Die zwei Forscher berücksichtigten dabei alle Entscheide, bei denen die Kostenübernahme medizinischer Leistungen aus der Grundversicherung der Krankenkassen strittig war. Unfälle, Mutterschaft, ­Geburtsgebrechen und Zahnbehandlungen wurden ausgeklammert. Laut der Studie waren in zwei Dritteln aller untersuchten Fälle die Patienten in der Klägerrolle. 

Kostendeckung im Ausland häufiger Streitpunkt

Die Analyse der Urteile zeigt: Patienten ziehen im Streit gegen Versicherer mehrheitlich den Kürzeren. Wenden sich Patienten zum Beispiel mit einer Beschwerde ­wegen einer abgelehnten Kostenübernahme einer Auslandbehandlung ans Bundesgericht, un­ter­liegen sie in mehr als 80 Prozent aller Fälle. Klagen hingegen die Krankenkassen, obsiegen sie in zwei Dritteln aller Fälle. 

Kerstin Vokinger bezeichnet es als auffällig, dass Streitigkeiten bezüglich der Kostendeckung insbesondere bei Auslandbehandlungen und bei Arzneimitteln stark zugenommen haben. Daneben stieg die Zahl der Streitfälle bei onkologischen Behandlungen, in psychiatrischen Fällen und bei Geschlechtsumwandlungen leicht. Laut den Autoren geht es vor Bundesgericht oft auch um Preise von Medikamenten, Krebsbehandlungen, Pflegeleistungen, plastische Chirurgie und Psychiatrie. [...]

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