Justiz soll digitalisiert werden

plädoyer 01/2019 vom

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Die Schweizer Gerichte unter Führung des Bundesgerichts, die Bundesanwaltschaft und die Konferenz der kantonalen Justiz und Polizeidirektoren (KKJPD) wollen mit der Digitalisierung der Justiz vorwärtsmachen. Das Projekt nennt sich «Justitia 4.0» und steht noch ganz am Anfang. Es gibt dafür aber bereits einen Film auf der Internetplattform Youtube zu sehen  (youtu.be/TtC6InqBcpg). Die Nachfrage nach dem Video hält sich allerdings in Grenzen. 

Ziel von «Justitia 4.0» ist die flächendeckende Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und die Digitalisierung aller Akten inklusive Archivierung. Das Projekt betrifft alle 300 Schweizer Gerichte sowie die Staatsanwaltschaften der Kantone und des Bundes. Zur Unterstützung des Datenverkehrs wird das Justizportal «Justitia.Swiss» aufgebaut. Der Versand und Empfang der Dokumente sowie die Akten­einsicht sollen dann über diese Plattform erfolgen. 

Parallel zu den technischen Vorkehren ist ein Gesetz geplant, das die elektronische Kommunikation mit den Gerichten für obligatorisch erklärt. Feder­führend ist das Bundesamt für Justiz.

Der von der KKJPD angestellte Co-Projektleiter Jens Pies­bergen rechnet damit, dass im laufenden Jahr die Anforderungen an das neue System festgelegt sein werden. Anschliessend ­sollen die einzelnen Pilotprojekte ­umgesetzt und im Jahr 2021 schliesslich die IT-Aufträge ausgeschrieben werden. Über die Grössenordnung der Kosten will Piesbergen noch nichts sagen. 

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