Neuerungen im Personenrecht, Familienrecht und Erbrecht

plädoyer 01/2016 vom

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Ein Überblick über die wichtigsten Entscheide der vergangenen zwölf Monate im Personen-, Familien- und Erbrecht.

1. Personenrecht

Zum Personenrecht hat das Bundesgericht im Berichtsjahr keine Entscheide publiziert. Das heisst allerdings nicht, dass es sich nicht auch mit dem Personenrecht zu befassen hatte. Das Mitglied ­einer Gewerkschaft hatte gegen die Gewerkschaft auf Rechtsschutzleistungen geklagt. Es hatte die Klage an seinem eigenen Wohnort eingereicht, weil die Rechtsschutzleistung der Gewerkschaft gegenüber den Mitgliedern auf ­einem Konsumentenvertrag beruhe.1 Wie die kantonalen In­stanzen folgte auch das Bundesgericht dieser Betrachtungsweise nicht. Das Verhältnis zwischen ­einem Verein und seinen Mitgliedern gründet nicht auf Vertrag, sondern stellt ein besonderes personenrechtliches Verhältnis dar.2 Gerichtsstand ist damit der Sitz der Gewerkschaft.

Auf den 1. Januar 2016 ist überdies eine wesentliche Änderung von Art. [...]

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