Neues Rechtsmittel für Strassburg nötig

plädoyer 02/2019 vom

von

Menschenrechte · Die Türkei hat die Europäische Menschenrechtskonvention unterzeichnet, hebelt aber den Rechtsstaat systematisch aus. Bundesrichter Thomas Stadelmann fordert, für solche Fälle eine Organbeschwerde an den Gerichtshof einzuführen.

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: In Strassburg noch keine Organbeschwerde möglich (Bild: DOMINIQUE SCHÜTZ)

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: In Strassburg noch keine Organbeschwerde möglich (Bild: DOMINIQUE SCHÜTZ)

Der Rechtsstaat sei «in ­vielen europäischen Staaten in Gefahr», sagt Bundesrichter Thomas Stadelmann. Der 60-Jährige ist seit 2010 Bundesrichter. Bis Ende November 2018 war er Delegierter der Schweizerischen Richtervereinigung in der Europäischen Richtervereinigung (EAJ) und setzte sich in dieser Funktion vehement für die Rechtsstaatlichkeit und eine unabhängige Justiz in der Türkei ein. 



Die Befürchtung des Bundesrichters ist [...]

Achtung: Kostenpflichtiger Artikel

Für Personen ohne Abo der Zeitschrift plädoyer und ohne Online-Abo ist dieser Beitrag kostenpflichtig.

Jetzt Abo lösen

Beitrag abrufen

Abonnenten der Zeitschrift plädoyer und Online-Abonnenten können diesen Artikel kostenlos einsehen.

Nachname/Firmenname ODER Nickname:
Abonummer ODER Passwort:

Beitrag kaufen

Dieser Beitrag kostet CHF 3.00
Es ist nur Online-Zahlung per Kreditkarte oder Postcard möglich. Nach erfolgter Zahlung senden wir Ihnen den Beitrag als PDF an Ihre E-Mail-Adresse.

Jetzt kaufen

Dieser Artikel ist folgenden Themen zugeordnet

Weitere Artikel zum Thema

Wege zur Umsetzung der Menschenrechtskonvention in der Schweiz

Strafverteidigung auf der Anklagebank

Die Menschenrechte gelten bedingungslos