Eva Maria Belser: “Ungleichheit produziert Wutbürger”

plädoyer 06/2017 vom

von

Demokratie · Parteien monopolisieren den Staat, verlieren aber stetig Mitglieder. Sollen Volksvertreter ausgelost statt ­gewählt werden? Nein, sagt der ­Zürcher Staatsrechtler Andreas Glaser. Seine Freiburger ­Kollegin Maria Belser findet die Idee prüfenswert.

“Ungleichheit und das Gefühl, mit den eigenen Anliegen nicht gehört zu werden”, produzieren Wut- und Frustbürger, Eva Maria Belser (Bild: DOMINIQUE SCHÜTZ)

“Ungleichheit und das Gefühl, mit den eigenen Anliegen nicht gehört zu werden”, produzieren Wut- und Frustbürger, Eva Maria Belser (Bild: DOMINIQUE SCHÜTZ)

plädoyer: Ein Drittel der Be­völkerung darf in der Schweiz nicht abstimmen – mangels Schweizer Pass. Vom Rest gehen rund 45 Prozent an die Urne. Das bedeutet: Faktisch sind 30 Prozent der Bevölkerung beteiligt. Deren Mehrheit, also 15,1 Prozent, kann bestimmen, was Recht ist. Ist das noch demokratisch?

Eva Maria Belser: Das ist in der Tat ein grosses Problem. Deshalb begreife ich, wenn Van Reybrouck sagt, die Demokratie sei in der Krise (siehe Unten). In der Schweiz ist es nicht so schlimm, wie die Zahlen nahelegen. Es sind nicht immer die gleichen 40 Prozent, die wählen und abstimmen. Nur etwa 10 bis 15 Prozent der Stimmberechtigten sind wirklich politik­abstinent. [...]

Achtung: Kostenpflichtiger Artikel

Für Personen ohne Abo der Zeitschrift plädoyer und ohne Online-Abo ist dieser Beitrag kostenpflichtig.

Jetzt Abo lösen

Beitrag abrufen

Abonnenten der Zeitschrift plädoyer und Online-Abonnenten können diesen Artikel kostenlos einsehen.

Nachname/Firmenname ODER Nickname:
Abonummer ODER Passwort:

Beitrag kaufen

Dieser Beitrag kostet CHF 3.00
Es ist nur Online-Zahlung per Kreditkarte oder Postcard möglich. Nach erfolgter Zahlung senden wir Ihnen den Beitrag als PDF an Ihre E-Mail-Adresse.

Jetzt kaufen

Dieser Artikel ist folgenden Themen zugeordnet

Weitere Artikel zum Thema

Die aktuelle Praxis im Staats- und Verwaltungsrecht

Andreas Kley, darf der Bundesrat im Abstimmungsbüchlein schreiben, was er will?

Die aktuelle Praxis im Staats- und Verwaltungsrecht

Aktuelles Heft

Musterbrief: Einsicht in Urteile

So erhalten Journalisten Einsicht in Urteile. Ein Leitfaden von Dominique Strebel

Dossier: Landesverweisung nach Art. 66a StGB

Die Landesverweisung nach Art. 66a StGB als strafrechtliche Sanktion
von Gerhard Fiolka, Luzia Vetterli

Härtefallklausel und migrationsrechtliche Auswirkungen der Landesverweisung
von Marc Busslinger, Peter Uebersax

Verfahrensfragen bei der strafrechtlichen Landes­verweisung und der migrationsrechtlichen Aufenthaltsbeendigung
von Niklaus Ruckstuhl

Blog: www.swissblawg.ch

Blog: www.strafprozess.ch

Ein von plädoyer unabhängiger Blog zu Fragen des Straf- und Strafprozessrechts.

Blog: www.lawblogswitzerland.ch

Neuigkeiten aus dem juristischen Berufsalltag.