Rotary-Mitgliedschaft: Richter befangen

plädoyer 03/2017 vom

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Berufsethik · Die Richtervereinigung gründete vor drei Jahren eine Ethikkommission. Diese gibt Empfehlungen ab – beispielsweise zum Ausstand bei Clubmitgliedschaft oder zu Nebenbeschäftigungen.

Die schweizerische Richtervereinigung zählt zu ihren Aufgaben, Fragen zu Grundsätzen der Berufsethik von Richtern zur Diskussion zu stellen. Sie gründete dazu 2014 eine Ethikkommis­sion. Diese besteht aus neun Mitgliedern, die im Hauptberuf Richter sind oder waren (siehe Unten). 

Laut Kommissionsmitglied ­Peter Albrecht hat sich das Gremium bisher schwerpunktmässig mit selbst aufgegriffenen Themen beschäftigt. Zum Vorgehen sagt Kommissionsmitglied Franziska Plüss: «Wir greifen reale Fälle auf oder fassen mehrere ähnliche Fälle zusammen, um dann daraus Leitplanken für die Richterschaft auszuarbeiten.» Zum Teil verändere die Kommission Fälle, um betroffene Richter zu schützen.

Die Kommission trifft ihre Entscheide laut Albrecht in einer mündlichen Beratung, wobei bis heute stets weitgehende Einigkeit erreicht worden sei. Durchsetzen kann die Kommis­sion die Empfehlungen nicht: «Es sind bewusst keine Sanktion­s­möglichkeiten vorgesehen.» Die ­Kommission verstehe sich nicht als Aufsichts-, Kontroll- oder Untersuchungsbehörde der Richter. 

Seit Ende 2016 veröffentlicht die Ethikkomission ihre Stellungnahmen auf der Homepage der Richtervereinigung (www. [...]

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