Sammelklage über Umwege möglich

plädoyer 01/2018 vom

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Dieselskandal · Die Zivilprozessordnung kennt keine Sammel­klage. Es gibt aber andere kollektive Klagemöglichkeiten. Das zeigt die ­Massenklage­ der Stiftung für Konsumentenschutz gegen den ­­VW-Konzern und die Amag.

Massenklage: Einreichung der Klage beim Handelsgericht Zürich (Bild: KEYSTONE)

Massenklage: Einreichung der Klage beim Handelsgericht Zürich (Bild: KEYSTONE)

Der VW-Konzern manipulierte den von ihm entwickelten EA189- Dieselmotor derart, dass dieser die Abgasvorschriften für Stickoxid während des normierten Tests auf dem Prüfstand einhielt, aber im Normalbetrieb auf der Strasse weit erhöhte Abgaswerte aufwies. Ursache war eine nach der anwendbaren Verordnung unzulässige Abschalteinrichtung (Art. 5 Abs. 2 VO [EG] 715/2007).

VW und deren Schweizer Generalimporteurin Amag legten diesen Sachverhalt beim Inverkehrbringen der Fahrzeuge in der Schweiz weder den Behörden noch den Kunden offen. Vielmehr wurde mit einer besonderen Umweltfreundlichkeit, Sparsamkeit – aber auch grossem Fahrspass, mit der «Blue Motion Technology» oder dem Slogan «Vorsprung durch Technik» geworben.

Der VW-Abgasskandal flog am 18. September 2015 auf, als die US Environmental Protection Agency (EPA) eine «Notice of ­Violation of Clean Air Act» erliess. Für diese gravierenden Verfehlungen einigte sich VW in den USA Mitte 2016 mit Behörden und Geschädigten auf die Bezahlung einer Entschädigung.

In der Schweiz wie auch im restlichen Europa fehlt die Verhandlungsbereitschaft von VW – bei gleichem Sachverhalt. [...]

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