Sanktionen: Das Mittel der starken Staaten

plädoyer 02/2018 vom | aktualisiert am

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Machtpolitik · Internationale Sanktionen sind zu einem häufig benutzten Instrument der mächtigsten Staaten geworden. Sie verletzen oft Menschenrechte und Völkerrecht. Das scheint den Rechtsstaaten egal zu sein.

Uno-Sicherheitsrat: Kann Sanktionen beschliessen, die für alle Uno-Mitgliedstaaten verbindlich sind (Bild: GETTY)

Uno-Sicherheitsrat: Kann Sanktionen beschliessen, die für alle Uno-Mitgliedstaaten verbindlich sind (Bild: GETTY)

Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 rief der Uno-­Sicherheitsrat eine sogenannte «Terrorliste» ins Leben. Damit trafen Uno-Sanktionen erstmals in grösserem Stil nicht mehr nur Staaten, sondern gezielt auch Personen, die durch ihr Verhalten angeblich die internationale Sicherheit gefährden. Betroffen sind ­Personen, die als Terrorismusverdächtige oder Angehörige ­eines Unrechtsregimes gelten. 



Diese als «Smart S [...]

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