Das in der Praxis längst etablierte Buch von Dieter Widmer «Die Sozialversicherung in der Schweiz» berücksichtigt in seiner aktuellen 7.Ausgabe den Stand der Gesetzgebung per 1. Januar 2010. Ausserdem integriert es die am 1. Januar 2011 in Kraft tretende Pflegefinanzierung sowie die für das Jahr 2012 geplante Spitalfinanzierung. Das Werk eignet sich als erster Einblick in das Sozialversicherungsrecht. Selbst für Laien ist die Thematik verständlich erklärt; mit den vielen integrierten Beispielen ist es zudem sehr praxisnah dargelegt. Jedem Versicherungszweig ist ein eigenes Kapitel gewidmet. Dies ermöglicht dem Leser, auf jeweils rund vierzig Seiten die einzelnen Sozialversicherungszweige kennen zu lernen. Der Schwerpunkt liegt bei AHV, IV, BVG, UVG und der Koordination der Leistungen.
Schade ist, dass weder die einzelnen Gesetzesartikel noch die eingearbeiteten Urteile oder Weisungen zitiert werden.
Die bei Dieter Widmer vermissten Verweise sind bei Gabriela Riemer-Kafka «Schweizerisches So zialversicherungsrecht» gleich in Hülle und Fülle vorhanden. Gemäss Autorin soll das Skript dem Leser eine Wissensgrundlage zwischen blosser Übersicht und detailliertem Kommentar vermitteln. Dieses Ziel erfüllt das Skript voll und ganz: Und zwar mit bis zum 1. Januar 2010 detailliert eingearbeiteten Gesetzesrevisionen, Literatur und Rechtsprechung.
Die 342 A4-Seiten ermöglichen einen fundierten Einblick in die Materie. Die einzelnen Versicherungszweige werden einander themenweise gegenübergestellt. Das vermag für den Praxisgebrauch nicht zu überzeugen, auch wenn der Aufbau aus der Warte eines Lehrbuches durchaus Sinn macht. Und als solches wurde das Werk von der Luzerner Professorin auch verfasst.
Auch vor allem für Studienzwecke interessant ist die Gesetzessammlung Sozialversicherungsrecht 2009 von Thomas Gächter, welche mit Querverweisen und einem Sachregister den Umgang mit den 88 wiedergegebenen Erlassen erleichtert. Teilweise sind auch Verweise auf einschlägige Bundesgerichtsentscheide vermerkt. Der kostenlose elektronische Update-Service unter www.schulthess.com/update ermöglicht dem Leser, bis zum Erscheinen der nächsten Auflage den Überblick über die geänderten Rechtsnormen zu behalten.
Eines ist im Sozialversicherungsrecht gewiss: Die nächste Auflage kommt bestimmt.
Diana Aschwanden
Besprochene Bücher:
Dieter Widmer
Die Sozialversicherung in der Schweiz, 7. Auflage
Schulthess Verlag, Zürich 2010, 459 Seiten, Fr. 78.-
Gabriela Riemer-Kafka
Schweizerisches Sozialversicherungsrecht, 2. Auflage
Stämpfli Verlag, Bern 2010, 380 Seiten, Fr. 98.-
Thomas Gächter (Hrsg.)
Sozialversicherungsrecht 2009, Gesetzesausgabe mit Verweisen und Anmerkungen, 2. Auflage Schulthess Verlag, Zürich 2009, 1414 Seiten, Fr. 98.-
Neue Bücher
Strafrecht
Susanne Stadtler
Stalking - Nachstellung
Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2009, 395 Seiten, Fr. 145.-
Der Stalking-Strafbestand ist seit dem März 2007 in Paragraf 238 des deutschen Strafgesetzbuches verankert. Die vorliegendedeutsche Dissertation beschäftigt sich schwerpunktmässig mitder neuen Strafrechtsbestimmung. Sie zeigt Abgrenzungsschwierigkeiten zu weiteren Tatbeständen auf und gibt einen Überblick über Entwicklung und Behandlung des Stalkings in zahlreichen Ländern. Dazu wur den in vergangenen Jahren vielerorts gesetzgeberische Änderungen vorgenommen, so auch in der Schweiz. Bislang existiert hier zwar kein spezieller Stalking-Straftatbestand, es sind aber mehrere Initiativen hängig - etwa zur Ausweitung bestehender Möglichkeiten und zur Schaffung gänzlich neuer Mittel. Überdies bietet Artikel 28b des Zivilgesetzbuches seit 2007 Opfern von Stalking zivilrechtliche Mittel. Im Kanton Zürich ist 2007 das Gewaltschutzgesetz in Kraft getreten.
Bewertung: Spannende Aus-führungen aus Deutschland mit vergleichendem Blick auf zahl-reiche weitere Staaten. da
Pensionskasse
Jacques-André Schneider / Thomas Geiser / Thomas Gächter (Hrsg.)
BVG und FZG
Stämpflis Handkommentar,Stämpfli Verlag, Bern 2010,1967 Seiten, Fr. 455.-
An der ersten umfassendenKommentierung von BVG und FZG haben 27 Autoren mitgewirkt. Nebst Dozenten kommen viele Praktiker wie Rechts anwälte, Richter und Versicherungsleute aus der ganzen Schweiz zu Worte. Mit seinem Umfang strapaziert das backsteingrosse Werk etwas den Begriff des Hand kommentars. Das Buch ist auf Deutsch erhältlich; eine fran zösischsprachige Ausgabe ist vorgesehen. Alle Gesetzesbestimmungen sind deutsch, französisch und italienisch wieder gegeben. Ein umfassendes Stichwortverzeichnis erleichtert den Zugriff. Im Anhang sind BVG, FZG - auch in Englisch - und die BVV2 (Verordnung vom 18.April 1984 über die beruf liche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvor sorge) zu finden. Umfang wie Qualität der Beiträge sind unterschiedlich. Immerhin wirkt die Kommentierung über weite Stellen neutral und unabhängig.
Bewertung: Für die juristische Bibliothek unverzichtbar. kpf
Familienrecht
Heinz Hausheer / Thomas Geiser / Regina E. Aebi-Müller
Das neue Erwachsenenschutzrecht
Stämpfli Verlag , Bern 2010, 139 Seiten, Fr. 48.-
Das Werk ist ein Auszug aus dem Lehrbuch «Das Familienrecht des Schweizerischen Zivilgesetzbuches» der nämlichen Autoren. Die ersten siebzig Seiten geben einen kompakten Überblick über das neue Erwachsenenschutzrecht, welches voraussichtlich Anfang 2013 das geltende Vormundschaftsrecht ablösen wird. Sowohl die allgemeinen Grundsätze als auch die einzelnenMassnahmen werden anschaulich vorgestellt. Hinweise auf das geltende Vormundschafts- sowie das Übergangsrecht runden den ersten Buchteil ab. Aufgrund der Kürze bleiben die Ausführungen oft an der Oberfläche und eignen sich nur beschränkt zur Ver tiefung oder Klärung von Detailfragen. In der zweiten Hälfte des Buchs sind säm tliche Gesetzes artikel des neuen Erwachsenenschutzrechtes abgedruckt.
Bewertung: Als erste Einführung interessant. kub
Kartellgesetz
Marc Amstutz / Mani Reinert (Hrsg.)
Basler Kommentar Kartellgesetz
Helbing Lichtenhahn Verlag, Basel 2010, 2064 Seiten, CHF 448.-
In der bewährten Reihe derBasler Kommentare ist erstmals eine umfassende Darstellung des 2004 revidierten Kartellgesetzes greifbar. Als Einstieg vermittelt es die ökonomischen Grundlagen zu den kartellrechtlichen Schlüsselbegriffen. Darüber hinaus wird die Kartellrechtsprechung, welche vorwiegend von der Wettbewerbskommission erlassen worden ist, umfassend aufgearbeitet und in die Besprechung der einzelnen Artikel integriert.
Aufgrund des interdisziplinären Hintergrunds der Referenten entsteht für den Leser eine Gesamtschau der aktuellen kartellrechtlichen Auslegeordnung; streckenweise liest sich der Kommentar deshalb wie eine umfassend angelegte Monografie. Ob der Fülle der Informationen fällt es nicht immer leicht, die im konkreten Fall relevanten Fundstellen zu bestimmen.
Bewertung: Gehört als Nachschlagewerk in jede wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Bibliothek. tva
Erbrecht
Peter Breitschmid / Paul Eitel / Roland Fankhauser / Thomas Geiser / Alexandra Rumo-Jungo
Erbrecht
Schulthess Verlag, Zürich 2010, 319 Seiten, Fr. 59.-
Das Buch gehört zur «litera B»-Reihe, die auf dem Bologna-System beruht und sich primär an Jusstudierende richtet. In einzelnen Kapiteln werden die Grundlagen des Erbrechts vermittelt, wobei - in allerdings bescheidenem Rahmen - auch Querbezüge zum Güterrecht, zu den Sozialversicherungen, zum Unternehmenserbrecht und zum bäuerlichen Erbrecht aufgezeigt werden. Positiv: Der Stoff wird an kleinen Fall beispielen illustriert, und am Ende jedes Kapitels finden sich Vertiefungsfragen zur Selbstkontrolle. Dem Anspruch, eine gute Grundlage für Selbststudium und Prüfungsvorbereitung zu bilden, wird das Werk dank seinem guten Preis-Leistungs-Verhältnis gerecht. Für die anwaltliche Beratung hingegen ist es zu oberflächlich. Beim Layout wäre weniger mehr gewesen.
Bewertung: Interessant für Studierende. df
Verteidigung
Walter Haefelin
Die amtliche Verteidigung im schweizerischen Strafprozess
Dike Verlag, Zürich/St. Gallen 2010, 318 Seiten, Fr. 82.-
Die Zürcher Dissertation bringt eine umfassende Abhandlung des Instituts der Offizialverteidigung. Im ersten Teil werden dogmatische Grundlagen, Stellung und Funktion des (amtlichen) Verteidigers sowie seine Rechte und Pflichten detailliert und sorgfältig erörtert. Der zweite Teil befasst sich mit der Regelung in der künftigen schweizerischen Strafprozessordnung; dass sie gewisse Fragen offenlässt und wie diese allenfalls zu lösen wären, wird im dritten Teil aufgezeigt. Das Fazit des Autors, wonach nur mit einer deutlichen Aufwertung der Offizialverteidigung dem Postulat entsprochen werden kann, dem amtlich verteidigten Beschuldigten einen in jeder Hinsicht mit der frei gewählten Verteidigung vergleichbaren Beistand zu gewährleisten, verdient uneingeschränkte Zustimmung. Einziger Makel des überzeugenden Werkes ist das fehlende Stichwortverzeichnis.
Bewertung: Sehr empfehlenswert für Strafrechtspraktiker. df
Patentgesetz
Peter Heinrich
PatG/EPÜ; Schweizerisches Patentgesetz/Europäisches Patentübereinkommen; Kommentar, 2. Auflage
Stämpfli Verlag, Bern 2010, 1126 Seiten, Fr. 388.-
Seit der Vorauflage hat sich das Patentrecht stark verändert: Umfassende Revisionen haben den gesamten Themenkomplex umgestaltet. Das Patentgesetz und das Europäische Patentübereinkommen sind übersichtlich und in knapper Form kommentiert. In der neuen Auflage aufgenommen sind die Gesetzesnovellen sowie die inzwischen ergangenen Grundsatzentscheide; die entsprechenden Gesetzestexte finden sich im Anhang. Die beidenGesetze werden in den sich entsprechenden Artikeln gegenübergestellt; dabei wurde erneut der Systematik des Patentgesetzes gefolgt. Ausserordentlich hilfreich für die Behandlung konkreter Fälle ist die vom Autor angebotene Anleitung zum Gebrauch des Kommentars. Allein deshalb sollte das Werk bei jedem Praktiker in Griffnähe stehen. Das Buch ist sehr übersichtlich gestaltet und bietet einen fundierten Einblick in die komplexe Materie.
Bewertung: Prägnante und konzise Behandlung zweier Gesetzestexte in einer Hand. Unentbehrlich für alle, die mit dem Patentrecht in Berührung kommen. tva
Unterhaltung
Werner Koczwara
Am achten Tag schuf Gott den Rechtsanwalt. Das Hausbuch der juristischen Hochkomik
Verlag Antje Kunstmann, München 2010, 160 Seiten, Fr. 26.90
Der Autor ist in Deutschland ein bekannter Kabarettist; mit seinem bissigen Humor ist er häufig auf Bühnen und im Fernsehen. Sein gleichnamiges Kabarettprogramm wurde bisher mehr als 500-mal aufgeführt. Er präsentiert das Kurioseste und Seltsamste, was der deutsche Paragrafendschungel hervorgebracht hat. Un vorstellbares und Witziges wird in 35 kurzen thematischen Kapiteln auf unterhaltsame Weise dargelegt, seziert und wieder miteinander in ein kabarettistisches Werk verpackt. Die deutsche Juristerei treibt die verrücktesten Blüten. Ein «Ohnbeiner» etwaist ein beidseitig beinamputierter Mensch. Oder ein Beispiel aus dem Reisekostenrecht des Landes Nordrhein-Westfalen: «Stirbt ein Beamter während einer Dienstreise, ist die Dienstreise beendet.»
Bewertung: Für unbeschwertes Lachen und auch zumNach denken.