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plädoyer 02/2018 vom | aktualisiert am

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Sexualkundeunterricht ist nicht diskriminierend

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) musste in seinem Urteil abwägen, ob die Pflicht, den Sexualkundeunterricht zu besuchen, das Recht auf Privat- und Familienleben von Artikel 8 EMRK verletzen könnte. Der EGMR verneinte diese Frage und stützte die Urteile der schweizerischen Vorinstanzen.

Zwei Basler Elternpaare hatten ein Gesuch gestellt, ihre Kinder vom Sexualkundeunterricht in der Primarschule zu dispensieren. Die Schulleitungen lehnten dies ab. Die Eltern gelangten mit Beschwerden an den Regierungsrat, das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt und das Bundesgericht – stets erfolglos. Das Bundesgericht hielt in seinem Entscheid vom 15. November 2014 fest, dass die Verpflichtung, im Rahmen der obligatorischen Schule an einem Unterricht teilzunehmen, der mit den eigenen Wertvorstellungen in Widerspruch steht, einen Eingriff in die Glaubens- und Gewissensfreiheit darstellen könne. Dieser Eingriff sei vorliegend allerdings gerechtfertigt. Die Mutter aus einer der beiden betroffenen Familien zog den Fall schliesslich gemeinsam mit ihrer Tochter an den EGMR weiter.

Der EGMR entschied, die Beschwerde sei unzulässig. [...]

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