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plädoyer 01/2019 vom

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Keine Diskriminierung von Auslandschweizern durch IV

Die Schweiz hat durch die Entscheidung, IV-Zahlungen an die Klägerinnen aufgrund ihres Wohnsitzes im Ausland einzustellen, das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens nach Art. 8 EMRK sowie das Diskriminierungsverbot gemäss Art. 14 EMRK nicht verletzt. Dies hält der EGMR fest. Die Klägerinnen – eine seit der Geburt aufgrund ­einer Behinderung urteilsunfähige Frau sowie ihre Mutter – wohnen seit 1982 in Brasilien. Die Tochter bezog dabei IV-Leistungen und reiste mehrmals im Jahr zu ihrem Vater in die Schweiz. Im Jahr 2010 wurden die ausserordentlichen IV-Renten gemäss Art. 39 IVG in Verbindung mit Art. 42 AHVG eingestellt, weil die IV-Bezügerin keinen Wohnsitz in der Schweiz hatte. Die Tochter ­respektive ihre Mutter machten geltend, die Einstellung dieser IV-Zahlungen verletze ihr Recht auf Achtung des Familienlebens. [...]

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