Unterhaltsrecht: Die Tücken des hypothetischen Einkommens

plädoyer 04/2018 vom

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Die neue Rechtsprechung im Familienrecht erlaubt, bei mutwilliger Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage ein hypothetisches ­Einkommen auch dann anzurechnen, wenn ­es gar nicht erzielt werden kann. Das birgt grosse Gefahren.

Geschuldet ist immer nur der «gebührende» Unterhalt. Unterhalts­ansprüche richten sich nach drei Parametern, die miteinander zusammenhängen, aber jeder für sich alleine den Anspruch nach oben begrenzt: Die Lebensbe­dürfnisse, das Leistungsvermögen des Unterhaltsgläubigers und die Leistungsfähigkeit des Unter­haltsschuldners.1

 

Ausgangspunkt bilden die Lebensbedürfnisse der beteiligten ­Familienmitglieder. Im Zusammenhang mit Unterhaltsforde­rungen findet aber eine Objektivierung statt, weil Gegenstand von Unterhaltsforderungen immer nur der gebührende Unterhalt sein kann. Dieser richtet sich einerseits nach den wirtschaftlichen Ver­hältnissen der Ehegatten 2 und andererseits nach dem individuellen Bedarf der Familienmitglieder, der nach Beruf, Gesundheit usw. unterschiedlich ausfallen kann. Das Ausmass der Bedürfnisse richtet sich aber nicht ausschliesslich nach den wirtschaftlichen Verhältnissen der Ehegatten. Entscheidend ist vielmehr die Lebenshaltung, für die sich die Partner einst gemeinsam entschieden.3 

 

Meistens entspricht die Lebenshaltung den wirtschaftlichen Verhältnissen der Ehegatten. Es wird, unter Berücksichtigung einer meist bescheidenen Sparquote, in etwa ausgegeben, was eingenommen wird. [...]

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