“Verteidigungsrechte sind heute wieder erklärungsbedürftig”

plädoyer 03/2019 vom

von

Die Staatsanwaltschaft Genf hat einem ­Untersuchungshäftling einen als Mitgefangenen getarnten verdeckten Ermittler in die Zelle ­geschickt. Ziel: den nicht geständigen Beschuldigten auszuhorchen. Der Zürcher Strafrechtsprofessor Frank Meyer sieht darin einen klaren Verstoss gegen die ­Verteidigungsrechte.

Das Strafverfahrensrecht kennt kein grundsätzliches Verbot der Heimlichkeit und der kriminalistischen List. Dennoch ist gerade der Einsatz verdeckter Ermittler, um Beschuldigte in Untersuchungshaft auszuhorchen, sowohl in rechtsstaatlicher als auch menschenrechtlicher Hinsicht höchst bedenklich.



Weder die Strafprozessordnung (StPO) noch die Menschenrechtskonvention (EMRK) verwehren es dem Staat grundsätzlich, bei Vorliegen einer hinreichend klaren gesetzlichen Grundla [...]

Achtung: Kostenpflichtiger Artikel

Für Personen ohne Abo der Zeitschrift plädoyer und ohne Online-Abo ist dieser Beitrag kostenpflichtig.

Jetzt Abo lösen

Beitrag abrufen

Abonnenten der Zeitschrift plädoyer und Online-Abonnenten können diesen Artikel kostenlos einsehen.

Nachname/Firmenname ODER Nickname:
Abonummer ODER Passwort:

Beitrag kaufen

Dieser Beitrag kostet CHF 3.00
Es ist nur Online-Zahlung per Kreditkarte oder Postcard möglich. Nach erfolgter Zahlung senden wir Ihnen den Beitrag als PDF an Ihre E-Mail-Adresse.

Jetzt kaufen

Dieser Artikel ist folgenden Themen zugeordnet