Zweifelhafte Bundesgerichtspraxis zur vorsorglichen Beweisführung

plädoyer 01/2016 vom

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Die Praxis des Bundes­gerichts zur Zulässigkeit der vorsorglichen ­Beweisführung und zur Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ist zu restriktiv. Gedanken aus Anlass des Bundesgerichtsurteils 4A_334/2015 vom 22. September 2015.

1. Hoffnungsvolle Ausgangslage



Gerichte haben gemäss Art. 158 ZPO «jederzeit», d.h. unabhängig von der Rechtshängigkeit ­eines Erkenntnisverfahrens, Beweise abzunehmen.2 Dies, wenn erstens ein gesetzlicher Anspruch dafür besteht,3 zweitens Beweismittel infolge einer Gefährdung zu sichern sind oder drittens sonst ein schutzwürdiges Interesse 4 gegeben ist. Ein «schutzwürdiges Interesse» wird bejaht, wenn [...]

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