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Plädoyer - 05/2017

Plädoyer 05/2017

“Die Ausnahme ist zur Regel geworden”
Plädoyer

“Die Ausnahme ist zur Regel geworden”

| Massnahmenvollzug · Viele Verurteilte bleiben nach Ablauf der Strafe inhaftiert, weil im Urteil eine ­sta­tionäre Massnahme angeordnet wurde. Stephan ­Bernard kritisiert diese Strafen ohne Ende, Thomas Noll fordert eine bessere Ausbildung der Richter. Weiter
 
Marianne Heer: “Einzelrichter sind ein No-Go”
Plädoyer

Marianne Heer: “Einzelrichter sind ein No-Go”

| Kritischer Geist · Marianne Heer ist alles ­ge­worden, was sie eigentlich nicht wollte. Im ­Rückblick würde die Luzerner Kantonsrichterin dennoch alles nochmals gleich machen. Weiter
 
Fürsorgerischer Freiheitsentzug: Streit um Urteilsfähigkeit
Plädoyer

Fürsorgerischer Freiheitsentzug: Streit um Urteilsfähigkeit

| Zwangseinweisungen · Ist die fürsorgerische Unterbringung zulässig, wenn die betroffene Person urteilsfähig ist? Die Rechtslehre bejaht dies, obwohl das Gesetz dazu nichts sagt. Nun regt sich Widerstand. Weiter
 
Verfassungskrise in Polen – die Hintergründe
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Verfassungskrise in Polen – die Hintergründe

| Justiz im Visier · In Polen ist die konservative Regierungspartei gegenwärtig daran, die Justiz als demokratisches Kontrollorgan auszuhebeln. Das geht einher mit offenen und persönlichen Attacken auf Richter. Weiter
 
“Die Behandlung von Carlos lässt sich nicht rechtfertigen”
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“Die Behandlung von Carlos lässt sich nicht rechtfertigen”

| Carlos · Ex-Staatsanwalt Ulrich Weder untersuchte die Haftbedingungen des prominenten Gefangenen Carlos. Sein Bericht bestätigt die Vorwürfe des Verteidigers weitgehend. Trotzdem sieht Weder keine Verletzung von Verfassung und EMRK. Professoren sind anderer Meinung. Weiter
 
Dem Diktat der Versicherung ausgeliefert
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Dem Diktat der Versicherung ausgeliefert

| Versicherungsvertrag · Neu sollen Versicherungen die Vertragsbedingungen einseitig ändern dürfen. Kunden bliebe nur das Recht zu kündigen. Das sieht der Entwurf zum Versicherungsvertragsgesetz vor. Solche Klauseln sind normalerweise unzulässig. Weiter
 
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Adoptionsrecht revidiert

 
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Zugang zu Gesetzen vereitelt

 
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2. Säule flexibilisiert

 
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Menschenrechte: Uno-Gremium kritisiert die Schweiz