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plädoyer 05/2018

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Prozesse: “Alle Urteile müssen öffentlich sein”

plädoyer 05/2018 vom 22. Oktober 2018

Prozesse · Publikum und Medien werden immer ­wieder von Verhandlungen ausgeschlossen. Die Richterin Yvonne Mauz und die Rechtsanwältin Mascha ­Santschi Kallay sind sich uneinig über die ­Umsetzung des Öffentlichkeitsprinzips.

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Wissenschaftliche Perlen ans Licht geholt

plädoyer 05/2018 vom 22. Oktober 2018

Masterarbeiten · Jahr für Jahr werden an den Schweizer Rechtsfakultäten herausragende Masterarbeiten verfasst. Immer mehr davon werden publiziert. Sie sollen vermehrt in Wissenschaft und Praxis einfliessen.

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Begutachtungen in der Dunkelkammer

plädoyer 05/2018 vom 22. Oktober 2018

In einem neuen, wegweisenden Entscheid hält das Bundesgericht fest, es bestehe bei der Exploration von Beschuldigten kein ­Anspruch auf die ­Anwesenheit der ­­Verteidigung. Damit ­bleiben die ­Verteidigungsrechte ausgerechnet dort ­beschnitten, wo sie ­dringend benötigt ­werden: im Massnahmen­recht.

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Rechtsbegehren: Fallgruben – und wie sie umgangen werden

plädoyer 05/2018 vom 22. Oktober 2018

Ein unklares Rechts­begehren kann dazu ­führen, dass eine Klage abgewiesen oder darauf nicht eingetreten wird. Ein Rechtsbegehren ­sollte stets so formuliert sein, dass es im Fall der Gutheissung vollstreckt werden kann. Bei Teilklagen, Unter­lassungsbegehren und Klageänderungen stellen sich einige spezifische Fragen.1

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Verlustschein: Schweiz kennt kein Erbarmen

plädoyer 05/2018 vom 22. Oktober 2018

Schulden · Beinahe überall in Europa können sich mittellose Menschen von Schulden befreien. In der Schweiz besteht diese Möglichkeit nicht. Das soll sich nun ändern.

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Betreibungsbeamte versteigern neu online

plädoyer 05/2018 vom 22. Oktober 2018

Gant · Erstmals versteigert ein Zürcher Betreibungsamt Goldbarren, Uhren und andere Gegenstände über das Internet. plädoyer nahm bei der ersten Versteigerung der Schweiz einen Augenschein.

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“Bundesrichter müssen öffentlich Stellung beziehen”

plädoyer 05/2018 vom 22. Oktober 2018

Engagiert · Giusep Nay ist auch mit 76 Jahren noch nicht im Ruhestand. Mit eisernem Willen steht er für den Rechtsstaat ein – und ­kümmert sich um einen Whistleblower.

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Die Grundschule darf nichts kosten

plädoyer 05/2018 vom 22. Oktober 2018

Bildung · Ein Professor für öffentliches Recht rügte eine Stellungnahme der Schweizer Schulleiterinnen und Schulleiter zum Volksschulgesetz. Das scheint zu wirken.

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Neue Standards in der Rechtsprechung

plädoyer 05/2018 vom 22. Oktober 2018

Arbeitsrecht · Das Recht der Internationalen Arbeitsorganisation spielte in der Schweiz lange eine eher sekundäre Rolle. Das hat sich mit einem Leitentscheid des Bundesgerichts zu Zutritts- und Informationsrechten der Gewerkschaften geändert.

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Ein Gericht überwacht sich selbst

plädoyer 05/2018 vom 22. Oktober 2018

Nachrichtendienst · Für die Genehmigung von Grundrechtsverletzungen des Geheimdienstes ist ein Einzelrichter des Bundesverwaltungsgerichts zuständig. Beschwerden beurteilt dasselbe Gericht. Experten kritisieren diese Regelung.

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