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plädoyer 06/2018

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Gewählt & Geehrt

plädoyer 06/2018 vom 3. Dezember 2018

Gewählt Die Zürcher ­Professorin für Völkerrecht und ausländisches Verfassungsrecht, Regina Kiener, ist als Richterin ans Justizgericht des Kantons Aargau gewählt worden. Das Justizgericht war 2013 eingeführt worden und beurteilt in erster Linie ­Disziplinarverfahren gegen Richterinnen und Richter ­sowie Fragen der Gerichtsverwaltung.

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Eingesperrt: Buzurgmehr Yorov, Tadschikistan

plädoyer 06/2018 vom 3. Dezember 2018

Der brutale Angriff auf Velotouristen im Juli 2018 brachte das zentralasiatische Land Tadschikistan für kurze Zeit in die Medien. Das autokratische Regime unter dem seit 1994 herrschenden Präsidenten ­Imomali Rachmon missbrauche auch diesen Fall für eine politische Kampagne gegen die oppositionelle, islamistische «Partei der Wiedergeburt» (IPRT), berichtete die «Neue Zürcher Zeitung» Ende Oktober.

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Aufgefallen

plädoyer 06/2018 vom 3. Dezember 2018

Peter Breitschmid, 65, Pro­fessor für Privatrecht an der Universität Zürich, lässt sich von Grossunternehmen nicht einschüchtern. In der Pultschublade des Professors stapeln sich seit drei Jahren unbeantwortete Briefe von UPC Cablecom.

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Das Zitat

plädoyer 06/2018 vom 3. Dezember 2018

«… dass dem Gericht aufgrund der eingehenden Vorbereitung die Akten und Aussagen und auch die angerufenen Gesetzesbestimmungen bekannt sind, weshalb die Partei­vertreter um konzise Vorträge ­ersucht ­werden, ins­besondere sind wiederholte blosse Wieder­gaben von ­sämtlichen Aussagen und Chats und von all­gemeinen ­juristischen Textblöcken zu ver­meiden (argumentieren, nicht ­rezitieren).

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Offene Fragen um das St. Galler Verhüllungsverbot

plädoyer 06/2018 vom 3. Dezember 2018

Grundsätzlich hat das Volk immer recht. Weiss der Gesetzgeber aber immer, was er schreibt?

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