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plädoyer 01/2019

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“Nicht alle Angestellten        profitieren von einem GAV”

plädoyer 01/2019 vom 4. Februar 2019

Arbeitsrecht · Professor Kurt ­Pärli und ­Daniella Lützelschwab vom Arbeitgeberverband sind sich über den Handlungsbedarf im Arbeitsrecht nicht einig. Lützelschwab spricht sich gegen ­weitere Regulierungen aus.

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Anwälte zurückhaltend mit Erfolgsprämien

plädoyer 01/2019 vom 4. Februar 2019

Honorarvereinbarung · Wie häufig Anwaltsbüros in der Schweiz auf Erfolgsbasis arbeiten, ist unklar. Angefragte Kanzleien zeigen sich wenig auskunftsfreudig. Fazit: Erfolgsprämien für Anwälte sind in der Schweiz wahrscheinlich selten.

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Zivilprozess: Probleme der Vertretung juristischer Personen

plädoyer 01/2019 vom 4. Februar 2019

Vor ­Gericht treten nicht «der Verein» oder «die Aktiengesellschaft» an sich auf, sondern ­natürliche Personen, die für sich in ­Anspruch nehmen, für den Verein oder das Unternehmen handeln zu dürfen. Ob sie dazu befugt sind, muss das ­Gericht zu Beginn des Prozesses klären.

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Die Voraussetzungen der alternierenden Obhut

plädoyer 01/2019 vom 4. Februar 2019

Die Gerichte haben auf Antrag einer Partei eine alternierende Obhut zu prüfen. Dabei sind die Interessen der Eltern zweitrangig. Im Zentrum steht das Kindeswohl. Eine Übersicht über die aktuelle Praxis des Bundesgerichts.

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Kostenvorschuss: Kantone blocken ab

plädoyer 01/2019 vom 4. Februar 2019

Zivilprozess · Der Bundesrat will die ­Kostenvorschüsse halbieren. Und die Gerichte sollen die Kosten bei der unterliegenden Partei einkassieren. Er erntet Zustimmung – ausser bei den Kantonen.

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“Ich weiss, was auf mich zukommt”

plädoyer 01/2019 vom 4. Februar 2019

Bundesverwaltungsgericht · Als erste Frau übernimmt Marianne Ryter das ­Präsidium eines ­Gerichts auf Bundesebene. Die Instanz werde als tragende Säule der Justiz wahrgenommen, sagt sie.

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Rechtsschutz auch für Gefangene

plädoyer 01/2019 vom 4. Februar 2019

Beratungsstelle · Auch wer zu einer Freiheitsstrafe oder einer Massnahme verurteilt wird, darf sich gegen Rechtswidrigkeiten wehren. Humanrights.ch führt in Bern eine Beratungsstelle mit dem Ziel, Betroffenen den Zugang zum Recht zu ermöglichen.

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Schwache Aufsicht über Geheimdienste

plädoyer 01/2019 vom 4. Februar 2019

Staatsschutz · Der Nachrichtendienst des Bundes delegiert viele Aufträge an die Kantonspolizeien. Doch die Aufsicht über deren Tätigkeit ist höchst lückenhaft. Das Aufsichtsmodell von Basel-Stadt könnte für andere Kantone ein Beispiel sein.

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Der Bundesrat findet: Jedes Bild ist schützenswert

plädoyer 01/2019 vom 4. Februar 2019

Schutz von Werken · In der Wintersession verabschiedete der Nationalrat einstimmig eine Vorlage zur Revision des Urheberrechtsgesetzes (URG). Er stellte sich dabei mit wenigen Ausnahmen hinter die Vorschläge des Bundesrats.

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Strafverteidigung auf der Anklagebank

plädoyer 01/2019 vom 4. Februar 2019

Türkei · Politisch motivierte Prozesse richten sich nicht nur gegen bestimmte kritische Anwältinnen und Anwälte – sondern generell gegen das Recht der Klienten auf eine wirksame Verteidigung. Ein Prozessbericht aus Istanbul.

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