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Plädoyer - 05/2019

Plädoyer 05/2019

“Gerichte legen Regeln schärfer aus als nötig”
Plädoyer

“Gerichte legen Regeln schärfer aus als nötig”

| Rechtsmittel · Beschwerden ans Bundesgericht scheitern immer häufiger an formellen Hürden. Anwalt Jürgen Brönnimann kritisiert die rigiden Rüge­pflichten. Der Berner Oberrichter Christoph ­Hurni widerspricht: Das Verfahren müsse nicht laienfreundlich sein. Weiter
 
Smarte Anwälte
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Smarte Anwälte

 
Opferhilfe zahlt mehr Geld
Plädoyer

Opferhilfe zahlt mehr Geld

 
Anwälte auf der Anklagebank
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Anwälte auf der Anklagebank

 
Begehrter Fachanwaltstitel
Plädoyer

Begehrter Fachanwaltstitel

 
Parlament hat mehr Rechte als das Volk
Plädoyer

Parlament hat mehr Rechte als das Volk

| Einheit der Materie · Das Bundesgericht trat auf Beschwerden gegen die AHV-Steuerreform-Abstimmung nicht ein. Begründung: Akte der Bundesversammlung können vor Bundesgericht nicht angefochten werden. Diese starre Haltung des obersten Gerichts ist unbefriedigend. Weiter
 
 “Die Schweiz ist ein Piratenhafen”
Plädoyer

“Die Schweiz ist ein Piratenhafen”

| Organisiertes Verbrechen · Mark Pieth beschäftigt sich seit über dreissig Jahren mit internationaler Korruption und Geldwäscherei. Er stellt fest: Fast bei jedem Fall taucht früher oder später die Schweiz auf. Weiter
 
Wenige Gesuche um Löschung
Plädoyer

Wenige Gesuche um Löschung

| Betreibungen · Seit Anfang Jahr kann man sich einfacher gegen ungerechtfertigte Betreibungen wehren. Die erwartete Flut von Gesuchen blieb aus. Gerichte haben erste Beschwerdefälle entschieden. Ein Verfahren ist bereits am Bundesgericht hängig. Weiter
 
Plädoyer

Wenig Gesuche um Versicherungsvorschüsse

 
Plädoyer

Verfassungsbeschwerden fast aussichtslos