plädoyer 04/2017 vom 3. Juli 2017 Rechtsprechung. Neue Entscheide des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und Factsheets zur Rechtsprechung – zum Beispiel zu Abschiebung, Diskriminierung oder Haft. weiterlesen...
plädoyer 04/2017 vom 3. Juli 2017 Dieses Sprichwort gilt eigentlich auch für die Justiz. Es kommt aber stark auf die Perspektive an. weiterlesen...
plädoyer 04/2017 vom 3. Juli 2017 Das ist unklar. Bis im Jahr 2007 war die Rechtslage im Arzthaftungsrecht einfach: Öffentliche Spitäler hafteten ihren Patientinnen und Patienten gestützt auf das öffentliche Recht, Privatspitäler hingegen nach Privatrecht. weiterlesen...
plädoyer 04/2017 vom 3. Juli 2017 Expertenwissen · Die Qualität der aktuellen Gesetzesrevisionen wird vor allem von Professoren immer wieder vernehmbar kritisiert. Sie werfen dem Bundesamt für Justiz vor, zu wenig Expertenkommissionen einzusetzen. weiterlesen...
plädoyer 04/2017 vom 3. Juli 2017 Elektronische Dossiers · Das Bundesgericht und die Kantone wollen die Anwälte per Gesetz dazu bringen, nur noch elektronisch mit den Behörden zu verkehren. Egal, ob das funktioniert, was es kostet und wie sicher die Daten sind. weiterlesen...
plädoyer 04/2017 vom 3. Juli 2017 Handlungsbedarf · Wer in der Schweiz eine Richterkarriere auf Bundesebene anstrebt, muss zwingend in einer Partei sein. Diese Praxis wird vom Europarat nicht mehr akzeptiert. weiterlesen...
plädoyer 04/2017 vom 3. Juli 2017 Solothurn · Im Kanton Solothurn können im ersten Wahlgang nur die bisherigen Amtsgerichtspräsidenten bestätigt werden. Das Bundesgericht hat nichts dagegen. Auch Professoren halten die Einschränkung für unproblematisch. weiterlesen...
plädoyer 04/2017 vom 3. Juli 2017 Reicht ein Kläger eine Klage im vereinfachten Verfahren ein (Streitwert bis 30000 Franken), kann der Beklagte mit einer negativen Feststellungsklage antworten. Diesen Grundsatzentscheid fasste das Bundesgericht am 13. weiterlesen...
plädoyer 04/2017 vom 3. Juli 2017 Die Zahl der Rückfälle von Bestraften sinkt seit Jahren kontinuierlich. Das zeigt die schweizerische Strafurteilsstatistik. weiterlesen...
