Europa- und Völkerrecht

Völkermord ist nicht gleich Völkermord
Plädoyer

Völkermord ist nicht gleich Völkermord

Strafrecht · Vor 25 Jahren wurde im Strafgesetzbuch die Antirassismus-Norm eingeführt. Eine Juristin hat die bisherige Rechtsprechung dazu ausgewertet. Fazit: Nicht jede Menschenwürde wird gleich geschützt, nicht jeder Völkermord gleichbehandelt. Weiter
 
Plädoyer

Internationaler Strafgerichtshof: Kein Rückzug von Trump-Sanktionen durch Biden

Die USA verweigern die Kooperation mit dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag auch unter dem neuen Präsidenten Joe Biden. Weiter
 
Europarat gegen Diskriminierung von Nichtgeimpften
Plädoyer

Europarat gegen Diskriminierung von Nichtgeimpften

Ende Januar hat der Europarat eine Resolution verabschiedet, in welcher «ethische, rechtliche und praktische Überlegungen» zu den Covid-19-Impfstoffen im Zentrum stehen. Weiter
 
Plädoyer

Kein griffiges Instrument gegen Unrechtsstaaten

Europa · Die EU hat lange über einen neuen Mechanismus debattiert, der antidemokratische Entwicklungen in Mitgliedsstaaten stoppen könnte. Der nun verabschiedete Rechtsstaatsmechanismus ist aber nur ein schwaches Instrument. Weiter
 
Plädoyer

Das Schweizer Strafrecht hat nicht immer Vorrang

Die Strafrechtliche Kammer des Bundesgerichts betrachtet des Freizügigkeitsabkommen mit der EU in erster Linie als ein wirtschaftliches Abkommen. Deshalb gehe das Schweizer Strafgesetz und insbesondere der Ausweisungs­automatismus vor. Die Freiburger Professorin Astrid Epiney widerspricht. Weiter
 
50 Staaten gegen Atomwaffen – die Schweiz im Abseits
Plädoyer

50 Staaten gegen Atomwaffen – die Schweiz im Abseits

Am 22. Weiter
 
Plädoyer

Landesverweisung: Viele offene   Fragen – erste Urteile

Vor vier Jahren wurde das Strafgesetzbuch mit den Artikeln 66a ff. zur ­Landesverweisung ­ergänzt. Sie enthalten einen Automatismus mit drastischen Folgen für die Betroffenen, weshalb die Landesverweisung in jedem Einzelfall genau zu prüfen ist. Ein Überblick über die bisherige Rechtsprechung. Weiter
 
“Die Richter müssen schuldig sprechen”
Plädoyer

“Die Richter müssen schuldig sprechen”

Weissrussland · Yuri Suschkov war Bezirksrichter in Weissrussland. Er berichtet über den Einfluss des Autokraten Alexander Lukaschenko auf die Justiz im Land. «Ich hatte nur einen ganz kleinen Spielraum», sagt Suschkov, der heute in Winterthur lebt. Weiter
 
Grundrechte gelten auch im Ausland
Plädoyer

Grundrechte gelten auch im Ausland

Das deutsche Bundesverfassungsgericht fällte am 19. Weiter
 
“Eine Entscheidung fürs Leben”
Plädoyer

“Eine Entscheidung fürs Leben”

IKRK-Delegierte · Stellen beim Internationalen Komitee des Roten Kreuzes (IKRK) sind begehrt. plädoyer zeigt, welche Voraussetzungen Bewerber erfüllen müssen. Weiter