Europa- und Völkerrecht

Völkerrechtswidrige Kriege in Europa
Plädoyer

Völkerrechtswidrige Kriege in Europa

Die Staatengemeinschaft hat sich wiederholt zu den Prinzipien der Uno-Charta bekannt. Der Angriff Russlands auf die Ukraine verstösst klar dagegen. Er ist aber nicht der erste völkerrechtswidrige Krieg in Europa seit dem Ende der Blockkonfrontation Weiter
 
Von der Provinz in die ­Hauptstadt der Menschenrechte
Plädoyer

Von der Provinz in die ­Hauptstadt der Menschenrechte

Andreas Zünd vertritt seit einem Jahr die Schweiz am Europäischen ­Gerichtshof für ­Menschenrechte in Strassburg. Trotz kritischer Stimmen aus der Heimat will er die ­Menschenrechte «zeitgemäss» auslegen. Weiter
 
Plädoyer

Nula Frei, droht der Schweiz bei einem Ja zum Frontex-Referendum das Schengen-Aus?

Mit dem Schengen-­Assoziierungsabkommen (SAA) hat sich die Schweiz gegenüber der EU verpflichtet, Weiterentwicklungen des Schengen-Acquis zu über­nehmen. Weiter
 
Plädoyer

Strassburg verurteilt Schweiz

Der Bundesrat hat im Frühjahr 2020 die ausserordent­liche Lage ausgerufen und per Verordnung alle öffent­lichen Kundgebungen verboten. Weiter
 
«In einzelnen Ländern wurde ich angelogen»
Plädoyer

«In einzelnen Ländern wurde ich angelogen»

Uno-Terrorliste · Daniel Kipfer bezog Urlaub am Bundesstrafgericht, um als Ombudsmann des Uno-Sicherheitsrats für die Terror-Sanktionsliste tätig zu sein. Nach gut drei Jahren im fast aussichtslosen Job zieht er im plädoyer-Gespräch Bilanz. Weiter
 
Ein Störenfried als Entwicklungshelfer
Plädoyer

Ein Störenfried als Entwicklungshelfer

Finanzströme · Daniel Thelesklaf hat sich als ­engagierter Kämpfer gegen Geldwäscherei ­international einen Namen gemacht. Seit dem Frühling leitet er ein Uno-Projekt gegen ­Menschenhandel und moderne Sklaverei. Weiter
 
Plädoyer

Für eine multilaterale Integration der Schweiz in Europa

Europarecht · Wie weiter in der Europafrage? Der frühere Präsident des Efta-Gerichtshofs, Carl Baudenbacher, favorisiert eine Allianz der Schweiz mit Island, Liechtenstein, Norwegen und dem Vereinigten Königreich, die sich auf wirtschaftliche Integration beschränkt. Weiter
 
“Zweistaatenlösung ist Augenwischerei”
Plädoyer

“Zweistaatenlösung ist Augenwischerei”

Völkerrecht · Die Eskalation zwischen Israel und Palästinensern hat den stockenden Friedensprozess im Nahen Osten wieder einmal in den medialen Fokus gerückt. Experten analysieren den Status quo aus völker- und menschenrechtlicher Sicht. Weiter
 
Ausgerechnet ein Schweizer
Plädoyer

Ausgerechnet ein Schweizer

Europarecht · Der Freiburger Professor Pascal Pichonnaz übernimmt im September das Präsidium des European Law ­Instituts in Wien – eine besondere Konstellation nach dem ­Zerwürfnis rund um das EU-Rahmenabkommen. Weiter
 
Grenzschutz um jeden Preis
Plädoyer

Grenzschutz um jeden Preis

Völkerrecht · Die Europäische Küsten- und Grenzschutzwache drängt Flüchtlinge an den europäischen Aussengrenzen zurück. Das verstösst gegen internationales Recht. Die Schweiz ist mit von der Partie. Weiter