Europa- und Völkerrecht

Plädoyer

Strafgerichtshof neu für Palästina zuständig

Palästina tritt nach Angaben der Uno am 1. Weiter
 
Ein Gelübde und seine Folgen
Plädoyer

Ein Gelübde und seine Folgen

Grossbritannien: Die Briten planen die radikalste Verfassungsreform seit nahezu hundert Jahren. Erst soll Schottland «weitreichende» Autonomie erhalten. Und dann werden auch für England neue Formen der Selbstbestimmung gesucht. Weiter
 
Plädoyer

Anti-Rassismus: Noch Verbesserungspotenzial

Bei  der Bekämpfung von Rassismus hat die Schweiz Fortschritte gemacht. Weiter
 
Plädoyer

Aktuell: Überfüllte Gefängnisse in Europa

In 21 der 47 europäischen Länder waren die Gefängnisse im Jahr 2012 überfüllt. Weiter
 
Plädoyer

Strassburg: Beschwerdefrist bald auf vier Monate verkürzt

Der Wortlaut der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte (EMRK) soll abgeändert werden. Weiter
 
Plädoyer

Anne Peters, verletzt der Anschluss der Krim an Russland das Völkerrecht?

Ja, dieser Vorgang verletzt das Völkerrecht. Weiter
 
Plädoyer

Datenspeicherung auf Vorrat ungerechtfertigt

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 8. Weiter
 
Informationsfreiheit abgeschafft
Plädoyer

Informationsfreiheit abgeschafft

Japan · Ein neues Gesetz erlaubt ­­­Regierungsstellen, beliebige Informationen zu einem Staatsgeheimnis zu erklären. Das kommt einem Maulkorb für die Medien gleich. Gleichzeitig soll aus der japanischen Verteidigungsarmee wieder eine Streitkraft werden. Weiter
 
Ein Tumor, der sich nicht an Fristen hält
Plädoyer

Ein Tumor, der sich nicht an Fristen hält

Asbestopfer · Die Schweizer Verjährungsfristen verstossen gegen die Menschenrechtskonvention, so der Europäische Gerichtshof. Dem muss auch die geplante Gesetzesrevision Rechnung tragen. Fristen dürfen erst anlaufen, wenn der Schaden erkennbar ist. Weiter
 
«Strassburg hat sich bewährt»
Plädoyer

«Strassburg hat sich bewährt»

Völkerrecht· Der Gerichtshof für Menschenrechte hat sich grundsätzlich bewährt, sagt Astrid Epiney. Falsch, antwortet Martin ­Schubarth: Die Strassburger Richter greifen zu oft in die ­Schweizer ­Rechtsordnung ein. Weiter