Europa- und Völkerrecht

«Keine Bereitschaft zu Nichtangriffsgarantien»
Plädoyer

«Keine Bereitschaft zu Nichtangriffsgarantien»

Der vierzig Jahre alte Vertrag über die Nichtverbreitung von Atomwaffen muss durch ein für alle Staaten verbindliches Verbot für Kernwaffen ersetzt werden. Sonst droht eine unkontrollierte nukleare Aufrüstung in Unruheherden rund um den Globus. Weiter
 
«Diskriminierungen sind untolerierbar»
Plädoyer

«Diskriminierungen sind untolerierbar»

Ihr läuft es kalt den Rücken herunter, wenn sie eine Frau im Vollschleier sieht. Er findet nichts dabei, weil ein solcher Ausdruck religiöser ­Zugehörigkeit explizit geschützt ist. ­Alliance-F-Präsidentin Rosmarie Zapfl und ­Verfassungsrechtler Andreas Auer im Gespräch. Weiter
 
Plädoyer

Für eine Spezialeinheit zur Verfolgung von Kriegsverbrechern

Westliche Staaten ­beherbergen Scharen von ­mutmasslichen ­Völkerrechtsverbrechern. Aber nirgends können sie sich so sicher wähnen wie in der Schweiz, die noch kein praktisches Mittel besitzt, um ihrer habhaft zu werden. Dabei gäbe es eine naheliegende Möglichkeit, wie andere Staaten beweisen. Weiter
 
Plädoyer

Strassburger Badewanne droht zu überlaufen

Die Schweiz präsidiert während eines halben Jahres den Europarat. Sie hat Grosses vor: die Reform des Gerichtshofs in Strassburg weiter vorantreiben. Im Februar lädt sie zur Ministerkonferenz. Plädoyer liegt der Deklarationsentwurf vor. Weiter
 
Plädoyer

Mitreden ohne Mitglied zu sein, geht nicht!

Der erste EU-Botschafter in der Schweiz lässt Politiker schwärmen. Mit seinem Auftritt bei Giacobbo/Müller hat Michael Reiterer auch beim TV-Publikum gepunktet. Für ihn ist klar: Die Schweiz würde gut in die EU passen. Fast besser als manch ein Land, das schon Mitglied ist. Weiter
 
Plädoyer

Marksteine einer Entwicklung

Seit der Schlacht von Solferino, dem Fanal für die Rotkreuz-Bewegung, entwickelt sich das humanitäre Völkerrecht immer weiter. Im Vordergrund stehen aktuell das Recht der Abrüstung und Rüstungskontrolle sowie die Entwicklung und Konsolidierung des Völkerstrafrechts. Problematisch ist, dass einige Armeen in der Ausbildung das humanitäre Völkerrecht vernachlässigen. Weiter