Europa- und Völkerrecht

Nur wenige können Klage einreichen

Afrika · Die Einrichtung eines afrikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte war ein ­Meilen­stein. Dieses Jahr wird er zehn Jahre alt. Und sein Wirkungsbereich soll bald ausgebaut werden. Weiter
 

“Missbräuche der Herrschaft bekämpfen”

Völkerrecht · Meinungen über Völkerrecht sind oft archaisch, ja zum Teil bizarr und realitätsblind – gerade auch unter Juristen. Daniel ­Thürer zeigt auf, dass das Zusammenspiel mit dem Landesrecht gut funktioniert. Die sogenannte Selbstbestimmungsinitiative ist unnötig. Weiter
 

Unschuldige zum Abschuss freigegeben

Militärgesetz · Der TV-Film «Terror – Ihr Urteil» sorgte im Oktober für Schlagzeilen. Ganz im Gegensatz zu einem neuen Artikel im Militärgesetz, der den Abschuss von Passagierflugzeugen regelt. Weiter
 

Fachzeitschriften: Lesetipps

Verfassungsrecht Ausländer- und Asylrecht Flüchtlinge als Spielball in der politischen Krise der Euro­päischen Union. Weiter
 

Uno-Kinderrechtskonvention: Schutz vor Diskriminierung

Kinder sind im Sozial- und Nothilfebereich, im internationalen ­Kindesschutz und ­anderen Rechtsbereichen unzulässigen Diskriminierungen ausgesetzt, ­besonders aber im Asyl- und Wegweisungsverfahren. Die Kinderrechtskonvention bietet Schutz. Ein Überblick. Weiter
 

“Kalkulierte Grausamkeit”

Flüchtlingskrise · Alberto Achermann ist Experte für Migrationsrecht. Zurzeit beschäftigt ihn vor ­allem die Flüchtlingsfrage. Sein Fazit: Das ­Hauptproblem liegt bei den fehlenden Pflichten für eine globale Zusammenarbeit der Staaten. Weiter
 

Nackte Tatsachen

Was hat eine Pizza mit einer Schönheit im Bikini zu tun? Ein ­Fischrestaurant mit einem nackten Mann? Oder ein Reparaturladen mit ­einer halbnackten Frau, die ihren Kopf in eine Waschmaschine steckt? Der deutsche Justizminister Heiko Maas (SPD) will laut Medienberichten nun «geschlechterdiskriminierende Werbung» in Deutschland unterbinden. Weiter
 

Buch: Völkerrecht

Als Rechtsprinzip bedeutet Nachhaltigkeit, dass Regulierungen und Vertrags­werke sowohl formell wie ­materiell kohärent und auf die best­mögliche Verwirklichung der unterschied­lichen Regelungs­ziele angelegt sein müssen. Weiter
 

Der Präsident im Ausnahmezustand

Frankreich · Die französische Republik war einst die Vorreiterin der Menschenrechte in Europa. Heute marschiert sie bei der Abschaffung voran. Weiter
 

Erdogan: “Die Sprache des Gesetzes bin ich”

Türkei · Die regierende AKP-Partei unter Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan sperrt Richter ein und entlässt unliebsame Staatsanwälte. Weiter