Europa- und Völkerrecht

Plädoyer

Menschenrechte: Uno-Gremium kritisiert die Schweiz

Das Expertengremium des Uno-Menschenrechtsausschusses hat Ende Juli neue Empfehlungen an die Schweiz verabschiedet. Weiter
 
Humanitäres Völker­recht hat Leben gerettet
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Humanitäres Völker­recht hat Leben gerettet

Syrien · Die Parteien der bewaffneten Konflikte in Syrien verletzen das humanitäre Völkerrecht systematisch. Hauptproblem ist der fehlende Wille der Konfliktparteien, dieses Recht einzuhalten, und von Drittstaaten, diese Einhaltung durchzusetzen. Weiter
 
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Strassburg pocht auf das Grundrecht auf Haftprüfung

Die Schweiz muss bei der Haftprüfung ­nachbessern, um der EMRK zu genügen. Nötig sind eigentliche Strafvollstreckungs­gerichte. Ein Vorschlag für ein Verfahren für die Übergangszeit. Weiter
 
Plädoyer

Best of Blogs: Glaubwürdigkeit auf dem Spiel

Der Luxemburger Sozial­demokrat Jean Asselborn, zurzeit dienstältester Aussenminister der 28 Staaten der Europäischen Union (EU), hat kurz vor dem EU-Sondergipfel in Bratislava vom 15. Weiter
 
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Freiheitsentzug: Neue Rechts­beratungs­stelle

Humanrights. Weiter
 
Plädoyer

Schweiz enthielt sich der Stimme

Eine Mehrheit der Vereinten Nationen will Verhandlungen über ein Verbot von Nuklear­waffen. Weiter
 
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Strassburg: Fünfmonatiges Praktikum

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in ­Strassburg (EGMR ) ­bietet jedes Jahr juristische Praktika an. Weiter
 
Nur wenige können Klage einreichen
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Nur wenige können Klage einreichen

Afrika · Die Einrichtung eines afrikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte war ein ­Meilen­stein. Dieses Jahr wird er zehn Jahre alt. Und sein Wirkungsbereich soll bald ausgebaut werden. Weiter
 
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“Missbräuche der Herrschaft bekämpfen”

Völkerrecht · Meinungen über Völkerrecht sind oft archaisch, ja zum Teil bizarr und realitätsblind – gerade auch unter Juristen. Daniel ­Thürer zeigt auf, dass das Zusammenspiel mit dem Landesrecht gut funktioniert. Die sogenannte Selbstbestimmungsinitiative ist unnötig. Weiter
 
Unschuldige zum Abschuss freigegeben
Plädoyer

Unschuldige zum Abschuss freigegeben

Militärgesetz · Der TV-Film «Terror – Ihr Urteil» sorgte im Oktober für Schlagzeilen. Ganz im Gegensatz zu einem neuen Artikel im Militärgesetz, der den Abschuss von Passagierflugzeugen regelt. Weiter