Europa- und Völkerrecht

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Fachzeitschriften: Lesetipps

Verfassungsrecht Ausländer- und Asylrecht Flüchtlinge als Spielball in der politischen Krise der Euro­päischen Union. Weiter
 
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Uno-Kinderrechtskonvention: Schutz vor Diskriminierung

Kinder sind im Sozial- und Nothilfebereich, im internationalen ­Kindesschutz und ­anderen Rechtsbereichen unzulässigen Diskriminierungen ausgesetzt, ­besonders aber im Asyl- und Wegweisungsverfahren. Die Kinderrechtskonvention bietet Schutz. Ein Überblick. Weiter
 
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“Kalkulierte Grausamkeit”

Flüchtlingskrise · Alberto Achermann ist Experte für Migrationsrecht. Zurzeit beschäftigt ihn vor ­allem die Flüchtlingsfrage. Sein Fazit: Das ­Hauptproblem liegt bei den fehlenden Pflichten für eine globale Zusammenarbeit der Staaten. Weiter
 
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Nackte Tatsachen

Was hat eine Pizza mit einer Schönheit im Bikini zu tun? Ein ­Fischrestaurant mit einem nackten Mann? Oder ein Reparaturladen mit ­einer halbnackten Frau, die ihren Kopf in eine Waschmaschine steckt? Der deutsche Justizminister Heiko Maas (SPD) will laut Medienberichten nun «geschlechterdiskriminierende Werbung» in Deutschland unterbinden. Weiter
 
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Buch: Völkerrecht

Als Rechtsprinzip bedeutet Nachhaltigkeit, dass Regulierungen und Vertrags­werke sowohl formell wie ­materiell kohärent und auf die best­mögliche Verwirklichung der unterschied­lichen Regelungs­ziele angelegt sein müssen. Weiter
 
Der Präsident im Ausnahmezustand
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Der Präsident im Ausnahmezustand

Frankreich · Die französische Republik war einst die Vorreiterin der Menschenrechte in Europa. Heute marschiert sie bei der Abschaffung voran. Weiter
 
Erdogan: “Die Sprache des Gesetzes bin ich”
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Erdogan: “Die Sprache des Gesetzes bin ich”

Türkei · Die regierende AKP-Partei unter Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan sperrt Richter ein und entlässt unliebsame Staatsanwälte. Weiter
 
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Menschenrechtskonvention: Der Einfluss auf die Schweiz

Rechtsentwicklung · «Strassburg» hat die Rechte der in der Schweiz lebenden Menschen im Verlaufe der letzten dreissig Jahre wesentlich erweitert. Dies stärkte auch die Rechtsstaatlichkeit. Die Europäische Menschenrechtskonvention will denn auch die Willkür Mächtiger durch die Herrschaft des Rechts ersetzen und auf diese Weise die Freiheit des Individuums stärken. Weiter
 
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EGMR: Urteil in Schweizer Fall ein “Flop”

Der «Strasbourg Observer Blog» führte kürzlich eine Umfrage nach den drei besten und den drei schlechtesten Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) des Jahres 2015 durch. Weiter
 
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Bücher: Ein hilfreicher Kommentar und ein vorzügliches Lehrbuch

Erstmals erscheint in der Reihe des Basler Kommentars in der Schweiz ein deutschsprachiger Kommentar zum Rechtshilfegesetz (IRSG) und Geldwäscherei-Übereinkommen (GwÜ). Weiter