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Privatrecht

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Neues Erbrecht kommt in Etappen

plädoyer 06/2018 vom 3. Dezember 2018

Erbrecht · Die vom Bundesrat vorgelegte Revision des Erbrechts erntet Zustimmung. Doch Experten kritisieren den neuen Unterhaltsanspruch des Lebenspartners. Er sorge für Rechtsunsicherheit. Dem Konkubinatspartner nütze er nichts. weiterlesen...

Kindesgefährdung: Melderecht für Rechtsanwälte

plädoyer 06/2018 vom 3. Dezember 2018

Am 1. Januar 2019 treten neue Regeln für Gefährdungsmeldungen bei Kindern in Kraft. weiterlesen...

Neue Verjährungsfristen ab 2020 in Kraft

plädoyer 06/2018 vom 3. Dezember 2018

Opfer, deren gesundheitliche Schäden erst lange nach dem verursachenden Ereignis erkennbar werden, sind ab Anfang 2020 bessergestellt: Die absolute Verjährungsfrist beträgt bei Personenschäden neu 20 Jahre, bisher waren es 10 Jahre. Der Bundesrat hat das revidierte Verjährungsrecht auf den 1. weiterlesen...

Aktuelle Praxis im Haftpflichtrecht

plädoyer 05/2018 vom 22. Oktober 2018

Ein Überblick über die wichtigsten Entwicklungen im Haftpflichtrecht während der letzten zwölf Monate. weiterlesen...

Was bringt es, Betreibungen löschen zu lassen?

plädoyer 05/2018 vom 22. Oktober 2018

Betreibung und Konkurs: Tagung des Instituts für Rechtswissenschaft und Rechtspraxis der Universität St. Gallen vom 20. September in Luzern weiterlesen...

Gleiche Arbeitsbedingungen für die ganze Branche

plädoyer 05/2018 vom 22. Oktober 2018

Allgemeinverbindlich erklärte Gesamtarbeitsverträge (GAV) sind auch auf solche Betriebe anwendbar, die nur für den eigenen Bedarf produzieren. Dies geht aus der Entstehungsgeschichte der Verträge hervor: Die Angestellten der Branche sollen gleiche Anstellungsbedingungen erhalten. weiterlesen...

Neue Standards in der Rechtsprechung

plädoyer 05/2018 vom 22. Oktober 2018

Arbeitsrecht · Das Recht der Internationalen Arbeitsorganisation spielte in der Schweiz lange eine eher sekundäre Rolle. Das hat sich mit einem Leitentscheid des Bundesgerichts zu Zutritts- und Informationsrechten der Gewerkschaften geändert. weiterlesen...

Die Grundschule darf nichts kosten

plädoyer 05/2018 vom 22. Oktober 2018

Bildung · Ein Professor für öffentliches Recht rügte eine Stellungnahme der Schweizer Schulleiterinnen und Schulleiter zum Volksschulgesetz. Das scheint zu wirken. weiterlesen...

Unterhaltsrecht: Die Tücken des hypothetischen Einkommens

plädoyer 04/2018 vom 27. August 2018

Die neue Rechtsprechung im Familienrecht erlaubt, bei mutwilliger Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage ein hypothetisches Einkommen auch dann anzurechnen, wenn es gar nicht erzielt werden kann. Das birgt grosse Gefahren. weiterlesen...

Verjährungsfristen verlängert

plädoyer 04/2018 vom 27. August 2018

Mitte Juni stimmten National- und Ständerat einer Revision des Verjährungsrechts im Obligationenrecht (OR) zu. Neu gilt bei Körperverletzung oder Tötung eine absolute Verjährungsfrist von 20 Jahren. weiterlesen...

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Musterbrief: Einsicht in Urteile

So erhalten Journalisten Einsicht in Urteile. Ein Leitfaden von Dominique Strebel

Dossier: Landesverweisung nach Art. 66a StGB

Die Landesverweisung nach Art. 66a StGB als strafrechtliche Sanktion
von Gerhard Fiolka, Luzia Vetterli

Härtefallklausel und migrationsrechtliche Auswirkungen der Landesverweisung
von Marc Busslinger, Peter Uebersax

Verfahrensfragen bei der strafrechtlichen Landesverweisung und der migrationsrechtlichen Aufenthaltsbeendigung
von Niklaus Ruckstuhl

Blog: www.swissblawg.ch

1C_358/2017: Befriedigende Gesamtwirkung nach § 238 PBG ZH / Äquivalenzprinzip im Abgaberecht (amt. Publ.)

4A_489/2018: Kein Weiterbenutzungsrecht i.S.d. NZSchG für nachträglich geänderte Zeichen (amtl. Publ.)

1C_216/2018: Interventionen der Schweizerischen Nationalbank und der Konferenz der kantonalen Finanzdirektorinnen und Finanzdirektoren im Vorfeld der Abstimmung über die Vollgeld-Initiative (amtl. Publ.)

Blog: www.strafprozess.ch

Ein von plädoyer unabhängiger Blog zu Fragen des Straf- und Strafprozessrechts.

Geldwäscherei ohne Vortat?

Notwehrexzess nach dümmlichen Provokationen im Strassenverkehr

Teilweise retrospektive Konkurrenz

Blog: www.lawblogswitzerland.ch

Neuigkeiten aus dem juristischen Berufsalltag.

Aktuelle Guidelines zu künstlicher Intelligenz (K.I.) – eine Übersicht

IP News per 1. Januar 2019

Neuigkeiten aus der Debatte um die Reform des Urheberrechtsgesetzes (URG)

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