Strafrecht

Plädoyer

Thomas Geiser, ist das Erheben von DNA-Profilen bei bestimmten Asylbewerbern rassistisch?

CVP-Nationalrat Christoph Darbellay hat am 28. Weiter
 
Plädoyer

Hundenasen liefern keine Fakten

Beweismittel · Die Justiz darf sich nicht auf ­wissenschaftliche Techniken stützen, die un­genügend geprüft wurden. Dies zeigt sich am Beispiel der Odorologie. Bei diesem Beweismittel ordnen Hunde den Geruch des Tatorts einem Verdächtigen zu. Weiter
 
«Die Tendenz zu falschen Geständnissen steigt»
Plädoyer

«Die Tendenz zu falschen Geständnissen steigt»

Strafprozess · Das abgekürzte Verfahren wird kurz nach der Einführung bereits stark kritisiert. Niklaus Ruckstuhl bemängelt vor allem die zu ausgedehnte Anwendung. Für Felix Bommer fehlt mangels ­Instanzenzug die einheitliche Rechtsanwendung. Weiter
 
Plädoyer

«Eine wirksame Verteidigung konzentriert sich auf das Vorverfahren»

Prozesstaktik · Immer weniger Strafverfahren münden in eine öffentlichen Hauptverhandlung. Es ist denn auch anzustreben, dass es gar nicht erst dazu kommt. Denn sie endet in der Regel mit einer Verurteilung. Weiter
 
Plädoyer

SBB: Zug um Zug durch alle Instanzen

Der Sachverhalt in der Verfügung des Untersuchungsamts Uznach könnte kürzer nicht sein: «Am Freitag, 5. Weiter
 
Plädoyer

Auf dem Weg zur Kabinettsjustiz

Gerichtsverhandlungen · Die neue ­Strafprozess­ordnung hat die Tendenz zu Aktenprozessen ­akzentuiert. Diese Verfahren kollidieren mit einem der ­fundamentalen Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit: dem ­Öffentlichkeitsprinzip der Justiz. Weiter
 
Plädoyer

Geheimdienstliche Methoden im Alltagsstrafverfahren

Strafprozess · Auch in der Schweiz gibt es Formen der organisierten ­Kriminalität. Deshalb ist an der Existenz geheimer Zwangsmassnahmen nichts auszusetzen. Die Art, wie sie umschrieben und wie sie angewandt werden, ist allerdings problematisch. Weiter
 
Unheimliche Heimlichkeit in der geheimen Überwachung
Plädoyer

Unheimliche Heimlichkeit in der geheimen Überwachung

Bei Überwachungs­massnahmen sind die Hürden höher als bei anderen Zwangs­massnahmen - obwohl etwa eine ­Verhaftung gravierender ist. Der erhöhte ­Schutzbedarf ergibt sich aus der Heimlichkeit, nicht aus den ­betroffenen Rechtsgütern. Weiter
 
Plädoyer

Amtliche Verteidigung darf nicht zweitklassig sein

Private Expertisen gewinnen in Strafverfahren an Relevanz. Vermögende Beschuldigte finanzieren sie selber und versuchen so, Einfluss auf den Prozessausgang zu nehmen. Mittellose Beschuldigte mit ­amtlicher Verteidigung sind darauf angewiesen, dass der Staat solche «Nebenkosten» finanziert. Weiter
 
Und es bewegt sich doch, das Recht
Plädoyer

Und es bewegt sich doch, das Recht

Jubiläum · Wer plädoyer liest, erkennt das Wesen des Rechts. Vor allem, wenn er den ersten Jahrgang wieder hervornimmt. Ein Rückblick auf dreissig Jahre Rechtskritik. Weiter